Erstellt am 29. Dezember 2015, 07:08

von Thomas Hofer

Jahr der Extreme. Thomas Hofer, Politik-Berater, über die schwerste Krise der EU seit ihrer Gründung.

Jahresrückblicke haben es an sich, dass ihre Verfasser zuspitzen und die Bedeutung dessen, was in den vergangenen zwölf Monaten geschehen ist, überhöhen. 2015 ist hier eine Ausnahme. Hier braucht es keine Übertreibungen. Denn es war tatsächlich ein Jahr der Ex-treme. Manche Entwicklung hatte – zumindest in dieser Dynamik – niemand erwartet.

Vor einem Jahr etwa konnte man einen im Rückblick kindisch anmutenden Streit zwischen den Bundesländern beobachten. Schon damals ging es um die Zuweisung von Asylwerbern und die Erfüllung von Quoten, allerdings auf einem zahlenmäßig weit niedrigeren Niveau. Mittlerweile ist der Zustrom von Schutzsuchenden zum (mittel)europäischen Thema Nummer 1 aufgestiegen. Nicht nur die österreichische Bundesregierung war mit dieser Situation im ablaufenden Jahr überfordert.

Noch erschreckender ist, dass auch die Europäische Union an ihren Grenzen angelangt ist. Und zwar an jenen der zwischenstaatlichen Belastbarkeit. Bis vergangenes Jahr zeigten viele eher belustigt auf Großbritannien, wo in absehbarer Zeit tatsächlich über den Verbleib in der Union abgestimmt wird. Das wäre schon in Normalzeiten ein Stresstest für die innereuropäische Solidarität gewesen, zumal die Briten einmal mehr unerhörte Sonderregeln verlangen. Nun ist dieses Vorgehen nur ein Symptom für einen drohenden Zerfall des europäischen Projekts.

Herrschte in den ersten Jahren des neuen Jahrhunderts Euphorie angesichts der rasch fortschreitenden Erweiterung der Union, ist 2015 Ernüchterung eingekehrt. Von Solidarität ist keine Spur mehr, und viele glühende Europäer scheinen den Glauben an ihr Projekt verloren zu haben. Beide Ansätze waren und sind falsch. Statt 2015 als apokalyptisches Jahr für Europa abzuspeichern, braucht es einen nüchternen Blick auf die Realität. Ja, die Union ist wohl in der schwersten Krise ihres Bestehens. Aber das bietet auch die Chance, auf das zu fokussieren, weshalb Europa gebaut wurde. Es mag fürs kommende Jahr ein frommer Wunsch bleiben, aber gerade angesichts der ernsten Situation sollten die Einzelstaaten erkennen, dass sie sich nicht länger auf Kosten des gemeinsamen Ganzen positionieren dürfen.