Erstellt am 21. März 2017, 02:46

von Thomas Hofer

(K)ein Siegeszug. Thomas Hofer, Politik-Berater, über die Lehren aus der Wahl in den Niederlanden.

Wie schon im Dezember war es auch diesmal spürbar: das Aufatmen in Brüssel und diversen anderen Hauptstädten der EU. Spätestens seit dem „Brexit“-Votum vergangenes Jahr war die Domino-Theorie modern. Ein Land nach dem anderen würde demnach populistischen Kräften zum Opfer fallen. Der Triumph Donald Trumps bei der US-Wahl im November schien diese Theorie zur schaurigen Gewissheit werden zu lassen.

Als dann vor der Wiederholung der Präsidenten-Stichwahl im Dezember Hunderte internationale Journalisten nach Wien strömten, war klar: Österreich fällt als Nächstes. Fast verärgert zogen dann manche Berichterstatter wieder ab, desillusioniert, weil Alexander Van der Bellen seinen hauchdünnen Vorsprung entgegen der angstlüsternen medialen Erwartung sogar hatte ausbauen können.

Nun hat sich das Spiel in den Niederlanden wiederholt. Premier Mark Rutte ging trotz herber Verluste als Erster durchs Ziel und konnte den anstürmenden Rechtspopulisten Geert Wilders auf Distanz halten. Jene, die monatelang vor dem Untergang des Abendlandes gewarnt hatten, geben sich nun entspannter und für die Wahlen in Frankreich und Deutschland fast schon Entwarnung. In den Staatskanzleien schickt man sich schon wieder an, zur Tagesordnung überzugehen.

Das freilich wäre in mehrfacher Hinsicht ein Fehler. Einmal schnitt Wilders so schlecht nicht ab. Wie auch FPÖ-Kandidat Norbert Hofer machte er gegen Ende seiner Kampagne hin Fehler, gerade im TV-Duell mit Rutte. Inhaltlich setzte er sich aber voll durch. Sein Kontrahent schwenkte auf den brachial-populistischen Kurs des Herausforderers und holte so die nötigen Prozentpünktchen. Für Geert Wilders mag das enttäuschend gewesen sein. Aber ob das deshalb ein gutes Signal für die Union ist?

Regierungsparteien quer durch Europa – Österreich inklusive – sollten sich künftig weniger die Frage stellen, wie sie Kandidaten von Links- oder Rechtsaußen gerade noch einmal abwehren können, als sich dem Problem widmen, was sie vielleicht in den vergangenen Jahren falsch gemacht haben. Denn der Frust in der Bevölkerung kommt nicht von ungefähr. Und er geht auch nicht weg, wenn sich die etablierten Kräfte rühmen, gerade noch Schlimmeres verhindert zu haben.