Erstellt am 09. August 2016, 05:57

von Anita Kiefer

Vorsicht bei strengeren Zumutbarkeitsregeln. Anita Kiefer über die Debatte, verstärkt gegen arbeitsunwillige Jobbewerber vorzugehen und Zumutbarkeitsgrenzen für Arbeitslose anzuheben.

Ob die aktuelle Debatte, ob Betriebe arbeitsunwillige Bewerber der Wirtschaftskammer melden sollen, die diese Meldungen dann gesammelt an das AMS weiterleiten dem Sommerloch geschuldet ist, sei dahingestellt. Wichtig ist eine Diskussion um ein strengeres Vorgehen bei Arbeitsunwilligkeit im Allgemeinen angesichts steigender Arbeitslosenzahlen allemal.

AMS-Österreich-Vorstand Johannes Kopf erklärte kürzlich in einem Interview steigende Zahlen bei Sanktionen von Arbeitsunwilligen auch mit arbeitslos gewordenen ehemaligen Führungskräften, die aufgrund der vorhergegangenen Position sehr wählerisch seien. Das mag für einen kleinen Teil der Arbeitslosen stimmen. Dass es jedoch auch einen Teil gibt, der Arbeitslosigkeit bewusst ausnutzt, steht außer Frage. Die Sanktionen bei tatsächlicher Arbeitsunwilligkeit zu verschärfen, kann also angedacht werden.

Einige ÖVP-Vorschläge auf Bundesebene, die Zumutbarkeitsgrenzen für Arbeitslose zu erhöhen, erscheinen jedoch zu hart. Bei gesetzlicher Betreuungspflicht eines Kindes, das unter zehn Jahren oder behindert ist, reicht die bisherige Zumutbarkeit eines 16-Stunden-Jobs vollends. Dies zu verschärfen und diese Grenze auf 20 Stunden anzuheben, kann für Alleinerzieher kaum machbar sein.