Erstellt am 21. September 2015, 04:32

von Harald Knabl

Landeswahlen als Denkzettel für die Bundesregierung ungeeignet. Leitartikel von Harald Knabl

Kommenden Sonntag wird in Oberösterreich gewählt. Und glaubt man den Umfragen, dann werden dort ÖVP und SPÖ ziemlich abgestraft werden. Abgestraft? Wofür? Glaubt man den Umfragen, wird die FPÖ große Zugewinne erreichen können. Wofür?

Die schwarzgrüne Koalition in Linz hat in den letzten fünf Jahren keine schlechte Arbeit geleistet, das glaubt auch ein Großteil der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, auch irgendwo logisch ist deshalb die vorherrschende Meinung, dass Josef Pühringer der bestmögliche Mann für den Job als Landeshauptmann ist. Wie sind dann die erdrutschartigen Verluste (angeblich bis zu 10 Prozent) zu erklären? Kommt das alles aus Wien, von der bundespolitischen Ebene?

Ja, und dann doch wieder nicht. Klar ist, dass die Bundesregierung echten Reformwillen nicht gerade in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeiten gestellt hat. Klar ist aber auch, dass Reformen in diesem Staate nicht allein von der Bundesregierung durchzubringen sind, sondern von vielen, vielen anderen Mitspielern der Innenpolitik mitgetragen werden müssen. Von Kammern, vom Gewerkschaftsbund und nicht zuletzt von den Ländern. Und in diesem freien Spiel der Kräfte kann man sich schon einmal ordentlich verheddern, wenn man versucht, alle Interessen, sollten sie auch noch so gegensätzlich sein, in einem Reformpaket unterzubringen. Es werden Kompromisse eingegangen, die eigentlich niemanden zufriedenstellen, es entstehen Spannungen und offen ausgetragene Feindschaften.

Dass sich in dieser Situation eine Partei leichter tut, die weder auf Kammern, den Gewerkschaftsbund noch auf Interessen der Länder Rücksicht nehmen muss, das ist ein aufgelegter Elfmeter ohne Tormann. Wenn man nichts beweisen muss, hat man leicht reden, heißt es im Volksmund. Und in dieser bequemen Situation befindet sich jetzt gerade die Strache-FPÖ. Gewürzt mit einem Schuss nationalem Populismus wird die FPÖ auch in Oberösterreich mit dem Flüchtlingsdrama als Rückenwind einen Wahlsieg einfahren, obwohl von ihr fünf Jahre nichts zu bemerken gewesen war. Aber das war ja auch in der Steiermark so, oder im Burgenland, wo die FPÖ gerade herzeigt, wie kaum spürbar sie ist, wenn tagtäglich überprüfbares verantwortliches Handeln an die Stelle von Populismus tritt.

Es geht eigentlich an der Grundidee von Landtagswahlen vorbei, wenn sie als Denkzettelwahl für die Bundespolitik herhalten müssen. Und doch scheint es so, dass das dem Wahlvolk sehr egal ist.