Erstellt am 11. April 2017, 03:00

von Martin Gebhart

Bundespartei schadet den Ambitionen der NÖ Grünen. Martin Gebhart über den Konflikt der Grünen mit den Jungen Grünen, welcher der Landespartei gar nicht gelegen kommt.

Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig hat eine sehr schwierige Woche hinter sich. Zuerst der Konflikt mit den Jungen Grünen, dann der krankheitsbedingte Ausfall wegen eines allergischen Schocks und zuletzt auch noch die Rücktrittsdebatte. Dass man da mit einem Angriff nach vorne Boden gut machen will, ist eine nachvollziehbare Taktik.

Weniger vorteilhaft war aber, dass dafür die ORF-Sendung „Im Zentrum“ gewählt wurde. Wenn sich eine Bundessprecherin in ein direktes Duell mit der Sprecherin der Jungen Grünen vor laufenden Kameras begibt, kann sie nur verlieren. Weil übrig bleibt, wie konfliktreich bei den Grünen gestritten wird. Da verpuffen noch so gute Argumente, weil der interne Streit, der zum Ausschluss der Jungen Grünen geführt hat, ohnehin für Außenstehende nur schwer nachvollziehbar ist.

Dieser interne Konflikt erwischt die NÖ Grünen am falschen Fuß. Weil es um einen Streit über Listen bei den Hochschülerschaftswahlen geht, der in Niederösterreich kein wirkliches Problem darstellt. Beim Landeskongress in Ybbs, bei dem Helga Krismer zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2018 gekürt wurde, hatten sich Niederösterreichs Junge Grünen verbal sogar noch die volle Unterstützung der Landesführung geholt. Wochen später sind sie ebenfalls von dem Ausschluss betroffen und viele ihrer Sympathisanten – ob auf Landes- oder auf Gemeindeebene – wissen nicht, auf welche Seite sie sich schlagen sollen.

Klar ist, dass sich Landessprecherin Helga Krismer eindeutig auf die Seite von Bundessprecherin Eva Glawischnig geschlagen hat. Deutlicher als manch andere Landespartei der Grünen. Klar ist auch, dass man den Beschluss zum Ausschluss der Jungen Grünen mitgetragen hat und auch vollziehen wird. Unklar ist, wie man dieses interne Problem bis zur Landtagswahl 2018 so beseitigt hat, dass es keine politischen Nachwehen gibt. Abgesehen davon, dass dieses Thema in den Landtagsreden der übrigen Parteien nun laufend auftauchen wird, wenn es eine Konfrontation mit den NÖ Grünen gibt.

Jedenfalls hätte speziell der ÖVP im Hinblick auf die kommenden Wahlen nichts Besseres passieren können, als dass sich die Grünen mit solchen internen Problemen beschäftigen müssen. Gerade in einer Phase, wo sich die Grünen als Gegenpart zur absolut regierenden NÖ Volkspartei positionieren wollten.