Erstellt am 19. April 2017, 03:00

von Martin Gebhart

Die „Karte Kern“ und die SPÖ Niederösterreich. Martin Gebhart über den Auftritt des Bundeskanzlers und die Suche nach einem SPÖ-Spitzenkandidaten.

Die Plan-A-Präsentation von SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern in der Vorwoche im Wiener Neustädter Stadttheater hat es mehr als deutlich gemacht: Die Sozialdemokraten setzen voll auf den ehemaligen ÖBB-Chef. Selbst die kleinsten Passagen aus dem Plan A wurden mit sehr viel Applaus bedacht. Als ob die Zukunft der Partei ganz allein an diesem Mann hängt.

Kanzler Christian Kern ist aber nicht nur für die Nationalratswahl das Zugpferd seiner Genossen. Auch Niederösterreichs SPÖ setzt im Vorfeld der Landtagswahl 2018 voll auf Kern. Anders wäre es kaum zu erklären, dass für die stolze Landespartei – immerhin jene Landesorganisation mit den meisten SPÖ-Mitgliedern – bei der Suche nach einer Spitzenkandidatin oder einem Spitzenkandidaten das Urteil des Bundesparteivorsitzenden die entscheidende Rolle spielt. Und dieser soll auf den ehemaligen Wiener Polizeigeneral Franz Schnabl fixiert sein, wie immer mehr hohe SPÖ-Funktionäre hinter vorgehaltener Hand bestätigen. Einen Mann, der zuletzt mit NÖ kaum etwas zu tun hatte und dessen Nähe zu Frank Stronach so manchem SPÖ-Funktionär bitter aufstößt.

Gleichgültig, ob die Entscheidung auf ihn oder eine andere Person fällt: Das ist nicht nur für die SPÖ-Landespartei eine risikoreiche Nominierung, sondern auch für den Bundeskanzler selbst. Geht das Wahlprojekt schief, bleiben politische Schrammen bei all jenen, die da beteiligt waren. Also auch beim Kanzler. Umgekehrt kann es für die spätere Nationalratswahl zum Turbo werden, wenn die SPÖ bei der kommenden Landtagswahl endlich wieder einmal zulegen kann.

Wobei: Das sind derzeit alles nur politische Denkvarianten, die davon ausgehen, dass regulär im Herbst 2018 ein neuer Nationalrat gewählt wird. Erst nach der Landtagswahl in Niederösterreich, die im Frühjahr über die Bühne gehen wird. Wonach es derzeit in der Öffentlichkeit auch aussieht, weil von den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP in den verschiedensten Statements gebetsmühlenartig dementiert wird, dass doch noch heuer gewählt werden könnte. Bei parteiinternen Gesprächen sieht es da schon ganz anders aus. Deswegen rechnen nach wie vor die meisten politischen Beobachter damit, dass noch heuer zu den Urnen geschritten wird, um ein neues Parlament zu wählen.