Erstellt am 04. April 2017, 02:49

von Martin Gebhart

Eine starke Achse für Johanna Mikl-Leitner. Martin Gebhart über die Wahl von Alfred Riedl zum neuen Präsidenten des österreichischen Gemeinde- bundes.

Natürlich war die Kandidatur von Günther Mitterer aus St. Johann im Pongau für die Präsidentschaft des NÖ Gemeindebundes nicht nur ein Zeichen in Richtung Alfred Riedl, sondern auch in Richtung Niederösterreich. Man ist in manchen anderen Bundesländern hellhörig geworden, wenn sich ein Kandidat aus dem selbstbewussten Bundesland rund um Wien um ein österreichweites Amt bewirbt. Umso schwerer wiegt es, dass Alfred Riedl nach der Kampfabstimmung mit klarer Mehrheit die Nachfolge von Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer antreten kann. Nicht nur für ihn persönlich, sondern auch für Niederösterreich.

Die starke Position Niederösterreichs auf dem Spielfeld der Bundesländer und der Bundes-ÖVP war durch den Rückzug von Erwin Pröll vielerorts angezweifelt worden. Seiner Nachfolgerin Johanna Mikl-Leitner wird noch nicht ganz zugetraut, so mächtig wie Pröll auftreten zu können. Täuschen sollte man sich da nicht. Es ist zwar klar, dass sie die Rolle ihres Vorgängers nicht komplett übernehmen kann. Das würde auch nicht zu ihr passen. Andererseits kann sie auf ein Netz zurückgreifen, sodass ihr Wort auch österreichweit gehört werden muss. Dazu zählt unter anderen Hermann Schultes als Österreich-Chef der Landwirtschaftskammern.

Dazu zählt die Niederösterreich-Fraktion der ÖVP im Parlament unter der Führung von Hans Rädler. Oder nun eben auch Alfred Riedl als neuer Präsident des Gemeindebundes. Natürlich betonte Riedl nach seiner Wahl sofort, dass er über Partei- und Bundesländer-Grenzen hinweg agieren werde. Politisch sozialisiert wurde er dennoch in Niederösterreich. Wenn die künftige Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dieses Netz – in Verbindung mit ihren Kontakten aus der Zeit als Innenministerin – gezielt nutzt, dann werden sich noch viele über die neue Machtposition von Niederösterreich wundern.

Pragmatisch schlau hat auch Rupert Dworak vom SPÖ-Gemeindevertreterverband agiert. Er hat sich auf die Seite seines Präsidentenkollegen Riedl geschlagen und die Parteipolitik bei der Wahl zur Seite geschoben. Weil er weiß, dass er mit Riedl viel für die Gemeinden herausholen kann. Wegen dieses pragmatischen Zugangs würden ihn viele gerne in der Rolle des Spitzenkandidaten der Landes-SPÖ bei der Landtagswahl und künftigen Landeshauptmannstellvertreter sehen.