Erstellt am 23. Mai 2017, 02:54

von Martin Gebhart

Kandidatenfindung sorgt schon jetzt für Spannung. Martin Gebhart über die NÖ Kandidatenlisten für die Nationalratswahl im Oktober.

Wäre es nach der ÖVP gegangen, dann hätten die Neuwahlen bereits im September stattgefunden. Jetzt wurde gemeinsam im Parlament der 15. Oktober fixiert und letztlich kann sich auch die Volkspartei über diesen Termin freuen. Denn bislang haben in Niederösterreich nur die Grünen ihre Kandidatenliste für die Nationalratswahl beschlossen. Die übrigen Parteien – von der SPÖ über die ÖVP, die FPÖ bis hin zu den NEOS – müssen erst festlegen, wen sie aus Niederösterreich in das Parlament schicken wollen. Und da könnte es einige Überraschungen geben.

Bei der SPÖ ist das Bildungsministerin Sonja Hammerschmid. Die Oberösterreicherin kam als unabhängige Ministerin in die Regierung von Kanzler Christian Kern. In der SPÖ ist sie nun – auf persönlichen Wunsch, wie man hört – nicht in Wien, sondern in der Sektion von SP-Bürgermeister Matthias Stadler in St. Pölten organisiert. Weswegen allgemein damit gerechnet wird, dass sie – und nicht wie vor fünf Jahren ihre Vorgängerin, Ex-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek – die Landesliste in NÖ anführen wird.

Bei der ÖVP kommen derzeit drei Minister aus Niederösterreich. Dass Wolfgang Sobotka an seiner Rolle im Bund, speziell im Innenministerium, Gefallen gefunden hat, macht er in jedem Gespräch deutlich. Somit wären da noch Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter sowie Finanzminister Hans Jörg Schelling. Brandstetter hat offengelassen, ob er überhaupt kandidieren wird. Bei Schelling hat man in der ORF-Pressestunde ganz klar den Eindruck gewonnen, dass er auch in einer künftigen Regierung gerne wieder Finanzminister sein würde.

Ob – und auf welcher Liste – er als Kandidat im Oktober aufscheinen wird, dürfte allein in der Hand des designierten Bundesparteiobmannes Sebastian Kurz liegen. Genauso, ob etwa Justizsprecherin Michaela Steinacker wieder an wählbarer Stelle auf der Bundesliste aufscheinen wird. Sie war ja 2013 nicht von Niederösterreich, sondern direkt vom damaligen Vizekanzler Michael Spindelegger auf der Bundesliste ganz weit vorne gereiht worden.

Und bei der FPÖ: Da kann man auf die Platzierung von Barbara Rosenkranz gespannt sein, die 2013 vom Landtag in das Parlament gewechselt war. Kaum anzunehmen, dass sie die Niederösterreicher an eine wählbare Stelle reihen werden.