Erstellt am 30. August 2016, 06:11

von Martin Gebhart

Wer hat Angst vor Sebastian Kurz?. Martin Gebhart über den Außenminister, der momentan gleich mehrfach im politischen Visier steht.

Diese Heftigkeit der Reaktion war doch mehr als überraschend: Als vor wenigen Tagen ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz seine Vorschläge zu Ein-Euro-Jobs für Asylberechtigte und ein mögliches Verbot der Vollverschleierung von Frauen präsentierte, fuhren kurze Zeit danach mit Wiens Michael Häupl und Burgenlands Hans Niessl gleich zwei starke SPÖ-Landeshauptleute medial gegen ihn auf.

Der Vorstoß von Kurz muss also gesessen haben. Genauso wie die Umfragewerte des ÖVP-Ministers, der am Wochenende seinen 30. Geburtstag gefeiert hat. SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern blieb zurückhaltender, äußerte aber dennoch große Skepsis, ob ein Verschleierungs- bzw. Burka-Verbot überhaupt sinnvoll ist. Was ebenso aufgefallen ist: Sebastian Kurz war in der Vorwoche bei der SPÖ ein großes Thema, das ORF-Sommergespräch von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache war der SPÖ nicht einmal eine richtige Reaktion wert.

Genau beobachtet wird Kurz allerdings auch in seiner eigenen Partei. Dass der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer am Wochenende auf Ö1 mit Spekulationen über einen baldigen Wechsel an der ÖVP-Spitze konfrontiert wurde – was er natürlich höflich dementierte –, gibt die innerparteiliche Stimmung wieder. Noch dazu kann Kurz auf eine starke Bande setzen.

Kurz hat sein politisches Handwerk in der niederösterreichischen VP und nicht in Wien gelernt. Dass ÖVP-Landesklubobmann Klaus Schneeberger der Erste war, der sich öffentlich hinter die besagten Asyl-Forderungen seines Ministers stellte, ist ein deutliches Zeichen dafür. Im ÖVP-Team der Bundesregierung wird sogar bereits von einer starken NÖ-Achse mit Innenminister Wolfgang Sobotka, Justizminister Wolfgang Brandstetter und eben Sebastian Kurz gesprochen. Was letztlich auch Parteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner gehörig zu schaffen macht.

Sebastian Kurz hat bislang sehr viel politisches Gespür bewiesen, indem er sich trotz anfänglich massivster Kritik zuerst als Integrationsstaatssekretär und dann als Außenminister behauptet hat. Doch jetzt ist noch eine Dimension dazugekommen, jetzt steht er voll im Visier der SPÖ und muss gleichzeitig aufpassen, dass er innerparteilich die richtigen Schritte zur richtigen Zeit setzt. Wenn er das unbeschadet bewerkstelligt, dann hat er sein politisches Meisterstück abgeliefert.