Erstellt am 15. März 2016, 05:59

von Hubert Wachter

Mein Politisches Tagebuch. Hubert Wachter, Publizist, über die „Iden des März“ in der Bundespolitik.Hubert Wachter,

Dienstag, 8. März

Superstar Sebastian Kurz. Was war das für ein Match in der ZiB 2 an diesem Abend! Sebastian Kurz, Österreichs junger Außenminister, lässt den in der ÖVP ohnehin umstrittenen ORF-Anchorman Armin Wolf fast hilflos aussehen, als er in Sachen Flüchtlingen den sichtlich baffen ORF-Star vorführt. Schon Tage zuvor bot Kurz im deutschen ARD-Sender bei Anne Will (vier Millionen Zuseher!) einen ebenso starken Auftritt. Der ihm höchstes Lob von deutschen Qualitätszeitungen eintrug – er, der Junge, habe deutsche Spitzenpolitiker wie Schulbuben aussehen lassen. Ein bemerkenswerter Lauf des knapp 30-jährigen VP-Senkrechtstarters, der nun auch durch offizielle Staats-Einladungen nach Washington und nach Moskau von seinen wirklich mächtigen Amtskollegen John Kerry und Sergej Lawrow geadelt wird. Kaum zu glauben: Österreichs Außenpolitik agiert durch den Jungspund aus Wien-Meidling nach vielen Jahren des Schattendaseins wieder auf internationaler Augenhöhe.

Mittwoch, 9. März

Auch Mitterlehner reibt auf. Die Performance von Kurz lässt auch andere mutig werden. Wie Reinhold Mitterlehner, der, auch in der ZiB 2, die Muskeln spielen lässt: Zwar etwas eigenartig in der Wortwahl, aber scharf gegen den ORF und dessen Einladungspolitik, weil zum Thema Flüchtlinge Bundeskanzler Werner Faymann eine ganze Solosendung mit 60 Minuten bekommt („Im Zentrum“ mit Ingrid Thurnher), und er, Mitterlehner, dafür nur läppische neun Minuten im ZiB-Studio. Die politische Aufregung war groß, selbst in der ÖVP, wo sich viele fragten, was Mitterlehner mit dem Auftritt eingefallen sei. Abgesehen davon, dass der VP-Chef die rot-grüne Lastigkeit des Senders im Visier hatte, dürfte auch ein anderes Motiv mitgespielt haben: die zunehmende interne VP-Kritik an seiner Rolle als Parteichef, weil die Schwarzen in der Koalition schwächeln und viele schon Sebastian Kurz als Alternative zu Mitterlehner sehen.

Freitag, 11. März

Schelling unter Beschuss. Wie eine Bestätigung, dass die Regierung (und damit auch die ÖVP) wenig bis nichts weiterbringt und daher die FPÖ in allen Umfragen dem rot-schwarzen Kabinett davon eilt, schlägt das (erwartete) Nein der Heta-Gläubiger ein. Dabei hatte Finanzminister Hans Jörg Schellings Angebot, nicht 100, aber immerhin 75 Prozent der 11-Milliarden teuren Kärntner Landeshaftungen aus dem Hypo-Alpe-Adria-Debakel blechen zu wollen, so gut geklungen. Ein herber Rückschlag für den smarten Finanzminister, der in der ÖVP zunehmend an Rückhalt verliert. Von ihm mit Fallterminen angekündigte Reformen wie Bildung und Pensionen sowie das Thema Registrierkasse sorgen für massive Verärgerung in eigenen Parteikreisen. Die bevorstehenden Verhandlungen zum Finanzausgleich mit den Bundesländern sind Schellings nächste Klippe – mittlerweile fällt da und dort schon das Wort vom politischen Selbstmord mit folgendem Rücktritt des impulsiv-bulligen Ministers aus St. Pölten.

Fazit: Der römische Spruch von den „Iden des März“ ist laut Duden eine Metapher für „bevorstehendes Unheil“. Mitterlehner, Schelling & Co. sollten sich also sehr in Acht nehmen. Was auch für Sebastian Kurz gilt, um politisch nicht verheizt zu werden ...