Erstellt am 06. Oktober 2015, 06:12

von Harald Knabl

Mitterlehner spielt den starken Mann. Harald Knabl über den Kurswechsel der Volkspartei nach den Wahlen in Oberösterreich.

Die Asylfrage hat bei den gleichzeitig mit den Landtagswahlen in Oberösterreich stattgefundenen Gemeinderatswahlen wenig Einfluss gezeigt. Die Verluste, die Josef Pühringer hingegen hinnehmen musste, waren als Abstrafung für die Asylpolitik des Bundes gedacht. Das ist zwar demokratiepolitisch betrachtet nicht gerade fair vom Souverän, aber ein so eindeutiges Signal, dass niemand daran denkt, Pühringer selbst infrage zu stellen.

So eindeutig auch, dass die Bundes-ÖVP unmittelbar nach der herben Niederlage auf den Reset-Knopf in Sachen Asyl drückte. Jetzt wird auf Härte gemacht, Django wird seinem Namen gerecht. Eine Woche vor den Wahlen in Wien versucht der Vizekanzler noch zu retten, was zu retten ist. Ob all die Überlegungen, die die ÖVP da in den letzten Tagen in die Diskussion geworfen hat, auch wirklich umsetzbar, und, was auch noch wirklich wichtiger ist, auch glaubwürdig sind, das darf getrost bezweifelt werden. Am Verhalten der Wählerinnen und Wähler in der Bundeshauptstadt werden diese Neuversuche jedenfalls, dazu braucht man kein Prophet zu sein, ganz wenig ändern.

Der plötzliche Kurswechsel könnte im Gegenteil wieder einmal der FPÖ helfen. Die kann jetzt nämlich ganz genüsslich auf die Methode „Haben wir ja immer schon gesagt“ machen, oder den Satz mit den Schmied und dem Schmiedl strapazieren.

Die SPÖ hingegen war in den letzten Tagen in Sachen Asyl auffallend ruhig. Klar, niemand wagt es, Michael Häupl wenige Tage vor den Wahlen ins Gehege zu kommen. Und der hat sich in der Frage ja deutlich geäußert und damit einzementiert. Ob das so richtig und gut für die SPÖ war, wird das Wahlergebnis entscheiden. Glaubwürdiger war es jedenfalls.