Erstellt am 03. Februar 2016, 10:09

von NÖN Redaktion

ORF-Gebühren abschaffen?. ORF-Gebühren: FP-Antrag auf Abschaffung wurde im NÖ Landtag abgelehnt!

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Ziemlich allein blieb die FPÖ im Niederösterreichischen Landtag mit der Forderung, die GIS-Gebühren für den ORF abzuschaffen. Ein wenig Unterstützung erhielt sie von der Liste Frank. Klubobmann Ernest Gabmann: „Es gibt nichts Schönes und Gutes, das mit Zwang beginnt.“ Dazu wolle man mehr Transparenz, wie die Mittel verwendet werden.

Ganz klar für die ORF-Gebühren sprachen sich ÖVP, SPÖ und die Grünen aus. SPÖ-Mandatar Günther Sidl: „Man kann nicht alles dem Markt überlassen.“ Es müsse auch noch ein Programm abseits des „Dschungelcamps“ geben. Der ORF erfülle den Bildungsauftrag.

PRO: 
Martin Huber, Landtagsabgeordneter der FPÖ.

„Die GIS-Gebühr muss weg! Das ist ein immer wieder kehrender Vorstoß der Bevölkerung. Kein Wunder: Der ORF kommt mit seinem Programm dem öffentlich-rechtlichen Bildungsauftrag längst nicht mehr nach, die Amerikanisierung im Nachmittags- und Vorabendprogramm kennt keine Grenzen mehr. Das grenzt an reine Volksverblödung, und dafür wollen die Niederösterreicher einfach kein Geld mehr ausgeben.“


 

KONTRA:
Michaela Hinterholzer, Landtagsabgeordnete der ÖVP.

„Mit der Rundfunkabgabe finanziert der ORF nicht nur seinen Bildungsauftrag, sondern sichert auch sein vielfältiges und regionales Kulturangebot. Eine Abschaffung würde auch das Aus für die Landesabgabe bedeuten, die eine wesentliche Unterstützung der heimischen Kultur- und Sportlandschaft darstellt. 30 Millionen Euro kommen jedes Jahr direkt den vielen Kulturinitiativen und Sportvereinen in Niederösterreich zu.“