Erstellt am 23. Januar 2018, 02:39

von Thomas Hofer

Der Höhepunkt des politischen Faschings. Die Ausgangsposition der ÖVP im Landtagswahlkampf war schwierig. Doch der politische Mitbewerb tut alles, um Johanna Mikl-Leitner zu helfen.

Der Höhepunkt des politischen Faschings findet meist am Tag nach dem Ende des tatsächlichen Narrentreibens statt: am Aschermittwoch. Da langen an sich gestandende Politiker in Büttenreden schon einmal zu und greifen zu Formulierungen, von denen sie sonst lieber die Finger lassen.

In diesem Jahr wurde diese Sitte zeitlich vorverlegt, auf einige Wochen gedehnt und dazu noch geografisch eingegrenzt – auf Niederösterreich. Was sich im zu Ende gehenden Landtagswahlkampf nämlich abspielte, ist mit seriösen Parametern nicht zu messen. Bislang war das ein Faschingswahlkampf der Sonderklasse.

Die ums politische Überleben ringenden Grünen inszenierten sich als Jedi-Ritter im Kampf gegen das schwarze Imperium. In der Umsetzung wirkte der Vergleich eher lächerlich – und die mäßig erfreute Reaktion des Disney-Konzerns könnte auch noch ein juristisches Nachspiel für die finanzmaroden Grünen haben.

Der unerwartet aus dem Hut gezauberte FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer dagegen machte nicht den Eindruck, als habe er die Regierungsbeteiligung seiner Partei im Bund mitbekommen.

Im blauen Brachial-Ton vergangener Jahre zog er gegen „Moslem-Mama“ Johanna Mikl-Leitner zu Felde und spielte sich zum Retter des quicklebendigen Nikolo auf. Landbauer kann zwar angesichts des unglaublich geringen Wähleranteils von 2013 gar nicht verlieren. Allein aus dem ehemaligen Stronach-Lager muss es Zulauf geben. Aber das Maximum holt er mit der Polit-Brechstange wohl nicht heraus.

Die SPÖ hätte mit dem neuen Spitzenmann, Ex-Polizei-General Franz Schnabl, einen seriösen und beim allgemein Top-Thema Sicherheit präsentablen Spitzenkandidaten gehabt. Man reihte sich aber in die Reihe der sozialdemokratischen Selbstfaller der Nationalratswahl ein. Schnabl wurde als Kasperl dargestellt und so entwertet. Der SPÖ sind zwar überschaubare Zuwächse zuzutrauen – und diese gedenkt man wohl auch zu feiern – doch angesichts des desaströsen Ergebnisses von 2013 wäre deutlich mehr drinnen gewesen.

Lächerlichkeit hilft da nicht weiter

Alle drei Beispiele zeigen, dass die Angreifer auf die mit absoluter Mehrheit regierende ÖVP nur auf eines setzten: Aufmerksamkeit. Das ist an sich kein schlechter Ansatz. Allerdings irren jene, die meinen, man müsse nur auffallen, egal wie. Das ist Unsinn. Macht man sich lächerlich, legt man möglicherweise beim Bekanntheitsgrad zu. Aber das ist nicht die Aufmerksamkeit, die man braucht, um der ÖVP wirklich am Zeug zu flicken.

Dass die Landeshauptfrau-Partei Angriffsflächen bietet, ist unbestritten. Zudem hat es jeder neue Kandidat schwer, auf dem Niveau eines omnipräsenten Vorgängers einzusteigen. Auch dominante Persönlichkeiten, wie Erwin Pröll in Niederösterreich oder Michael Häupl in Wien, mussten bei ihren ersten Wahlgängen schmerzliche Verluste hinnehmen. So wie dieser Wahlkampf bisher gelaufen ist, will die Konkurrenz potenzielle Verluste der ÖVP aber möglichst abfedern. Das ist wirklich ein Witz.

Die Volkspartei hat in diesem Wahlkampf nicht geprahlt, sie hat nicht gestrahlt. Man stapelte tief und setzte, anders als im Bund, auf das „Miteinander“. Das war auch eine Abkehr von der Ära Erwin Pröll. Johanna Mikl-Leitner inszenierte sich auch anders als noch als Innenministerin.

Dass es kein einziges Thema gab im Wahlkampf und die Wahlbeteiligung kaum Rekordhöhe erreichen wird, spielt der gut organisierten Partei in die Hände. Ein harter Aufprall nach der noch vor einem Jahr außerirdisch scheinenden Pröll-Machtfülle muss also gar nicht erfolgen. Für diesen Fall weiß die Landeshauptfrau, bei wem sie sich bedanken muss.