Erstellt am 16. Mai 2017, 02:15

von Thomas Hofer

Politischer Instinkt. Thomas Hofer, Politik-Berater, über einen Punktsieg von Kurz gegen Kanzler Kern.

Es gibt viele Arten, wie man auf die innenpolitischen Ereignisse der vergangenen Tage blicken kann. Zweifelsfrei ist die Phase, die wir gerade durchleben, die spannendste seit der vor und während der Bildung der schwarz-blauen Regierung im Jahr 2000. Auch diesmal ist eine exakte Prognose, was am Ende des Prozesses, also den Neuwahlen im Herbst und der Regierungsbildung danach sein wird, kaum möglich.

Sicher ist nur, dass am Wählermarkt ungeheuer viel in Bewegung geraten kann und das, was sich während der Präsidentschaftswahl 2016 angekündigt hat, Realität wird: Die Republik, wie wir sie kannten, ist zu Ende. Anstelle der Parteiidentifikation tritt die (vorübergehende) Identifikation mit einer politischen Persönlichkeit.

Und damit sind wir beim Punkt. Denn die vergangenen Tage haben einen ersten Blick darauf zugelassen, welche politischen Charaktere Christian Kern auf Seiten der SPÖ und Sebastian Kurz auf Seiten der ÖVP sind. Für eine Bilanz oder gar eine definitive Wahlprognose ist es freilich zu früh. Aber manches lässt sich erahnen.

Christian Kern ist einer, der zögert, manchmal zaudert. Als Reinhold Mitterlehner vergangenen Mittwoch zurückgetreten war, hatte Kern die Chance, einen aufgelegten Elfmeter zu verwerten. Mitterlehner hatte seine Partei zerlegt und seinen Nachfolger Kurz ins Brutus-Eck gedrängt. Kern hätte sich locker hinstellen können (ja: müssen), den Abgang der „kons-truktiven Kräfte“ in der ÖVP bedauern und Neuwahlen ausrufen sollen. Das hatte Wolfgang Schüssel 2002 nach Knittelfeld erfolgreich vorexerziert. Kern schätzte (als einer der wenigen) die ersten Handlungen von Kurz offenbar falsch ein und bettelte fast um eine Fortsetzung einer Koalition, die seit Monaten und für jeden sichtbar mausetot ist.

Anders Kurz: Er kehrte den beinharten Machtpolitiker hervor, rang seiner Partei maximale Zugeständnisse ab – auch etwas, das Kern vor einem Jahr verabsäumte – und schlug eine klare Linie in der Öffentlichkeit ein. Der offensive Zugang zur Macht mag einem behagen oder nicht. Aber in einer Zeit, in der sich viele nach klaren Strukturen und entscheidungsfreudigen Typen sehnen, kann das Teil eines Erfolgsrezepts sein. Eines hat Kurz jedenfalls schon bewiesen, was Kern (noch) vermissen lässt: politischen Instinkt.