Erstellt am 10. Mai 2016, 06:04

von Thomas Hofer

Was bleibt. Thomas Hofer, Politik-Berater, über eine SPÖ, in der der Vorsitzende das Heft nicht in der Hand hat.

Auch wenn zu Redaktionsschluss nicht klar war, was diese Woche in der SPÖ passieren wird, eines ist absehbar: Die Ära Werner Faymann in der SPÖ neigt sich dem Ende zu. Auch wenn der im achten Jahr amtierende Kanzler seinen Kopf noch einmal aus der Schlinge zieht – dass die SPÖ mit ihm in die nächste Nationalratswahl geht, ist unwahrscheinlich.

Zeit also, eine erste Bilanz über die Ära Faymann zu ziehen. Was bleibt von ihm, und von der zähen Zusammenarbeit mit einer nicht minder gebeutelten ÖVP? Faymann hat mit Zähigkeit überzeugt. Allerdings nicht, was das Verfolgen einer thematischen Agenda angeht. Da bleibt nach knapp acht Jahren nichts außer einem gefühlten Abstieg des Landes. Koalitionäre verweisen an dieser Stelle gern auf andere Länder mit schlechterer Bilanz. Doch die Stimmung im Land rettet das nicht.

Zähigkeit bewies Faymann auf dem Schleudersitz in der SPÖ. Schon 2010 wurde er politisch totgesagt, als sich alles auf „Schattenkanzler“ Josef Pröll fokussierte. Mit einer Gerechtigkeits-Kampagne erkämpfte Faymann das Vertrauen der Funktionäre zurück. Einige Monate später war Pröll Geschichte. Mit Michael Spindelegger hatte er dann generell leichteres Spiel. Und auch die Phase der Strahlkraft von dessen Nachfolger Reinhold Mitterlehner überstand der Kanzler. Zahlreiche Niederlagen und der Niedergang stolzer Landesparteien waren keine Stolpersteine.

Erst mit dem burgenländischen Bruch der Vranitzky-Doktrin, wonach die SPÖ mit der FPÖ nicht koalieren dürfe, wurde es für Faymann gefährlich. Auch für Außenstehende wurde offenbar, dass der Vorsitzende das Heft nicht in der Hand hat. Nun, hat man den Eindruck, würde Faymann auch seine FPÖ-Haltung über Bord werfen, würde es ihm den Posten retten.

Nach einem Zick-Zack-Kurs, etwa in Europafragen – vom Anti-EU-Brief an die „Krone“ über den glühenden Europäer und engsten Merkel-Vertrauten bis hin zu ihrem ersten Gegenspieler war alles dabei –, wäre das aber zuviel an Schlingerkurs.

Was von dieser Ära bleibt, ist der Frust über das System und eine Regierungspolitik, die nie in der Lage war, auf der Höhe der Zeit zu agieren. Das ist nicht allein Faymann anzulasten. Als Kanzler allerdings hat man dafür die Verantwortung zu tragen.