Erstellt am 14. September 2015, 05:07

von Harald Knabl

Was ist Europa? Dient es nur als Klub der Vorteilsnehmer?. Leitartikel von Harald Knabl

Ehrlich, wer hat sich das nicht auch gedacht. Als die Meldung kam, dass unser östlicher Nachbar Ungarn Flüchtlinge in Züge einsteigen ließ und sie glauben machte, dass diese sie nach Österreich bringen würden, dann aber nahe eines Lagers anhielten, da kamen schon Gedanken hoch, die an den Holocaust erinnerten. Und wenn man sich den verbalen Nachschlag auf der Zunge zergehen lässt, den Ungarns Ministerpräsident in einigen Interviews von sich gibt, dann darf man sich schon Gedanken machen über die Tauglichkeit von Ungarns Verantwortungsträgern dem europäischen Gedankengut gegenüber.

Ja, der Holocaustvergleich Werner Faymanns war gewagt, vor allem am fragilen diplomatischen Parkett. Aber ja, er war, nach all den Grauslichkeiten, die Ungarn in den letzten Wochen bot, zu ziehen.

Klar nutzt Werner Faymann, und das muss auch gesagt werden, die Gunst der Stunde. Sich in diesen Zeiten als mutiger, auch den internationalen Konflikt nicht scheuenden Politiker präsentieren zu können, lenkt von gewaltigen innenpolitischen Problemen ab. Der SPÖ geht es derzeit ganz schlecht, und die Wahlen in Oberösterreich werden keine Erlösung bringen. Und dann kommt ja noch Wien. Da nutzt man schon gerne jede Gelegenheit, sich als mahnender und weitsichtiger Staatslenker zu präsentieren. Und da riskiert man auch schon mal eine schwere diplomatische Krise mit einem Nachbarland. Doch angesichts der desaströsen Gesamtsituation in Europa ist innenpolitisches Kalkül reine Nebensache. Werner Faymann hat schlicht und einfach gesagt allen Grund, den östlichen Nachbarn zu kritisieren. Wer das nicht glauben will, der sollte sich einmal die Schilderungen des burgenländischen Polizeichefs anhören. Von europäischer Zusammenarbeit, von nachbarschaftlicher Information ist da nichts zu bemerken gewesen.

Niemand weiß, was genau auf Europa zukommt. Jeder ahnt, dass die Veränderungen nachhaltig sein und die EU durchrütteln werden. Länder, die in die Gemeinschaft drängten, um sich Wohlstandsvorteile zu sichern, ohne an die Solidarität in schlechten Zeiten zu denken, werden in diesem Europa nichts mehr zu suchen haben. Das gilt übrigens auch für Großbritannien.

Die Flüchtlingskrise hat den Kontinent zum Selbstfindungsprozess gebracht. In guten Zeiten kann jeder zu einer Gemeinschaft gehören, es zeigt sich in Zeiten von Krisen, ob zusammenpasst, was zusammengefügt wurde. Werner Faymann hat mit seiner schroffen Kritik deshalb Recht. Innenpolitisches Kalkül hin oder her.