Erstellt am 28. September 2015, 09:39

von Thomas Hofer

Wendezeit. Thomas Hofer, Politik-Berater, über den Ausgang der Wahlen in Oberösterreich.

Angesichts der Stimmungslage konnte das Wahlergebnis in Oberösterreich niemanden überraschen: Die ÖVP wurde schwer abgestraft, blieb aber auf Platz 1; die ehedem stolze oberösterreichische Sozialdemokratie wurde zertrümmert; die Grünen legten minimal zu; die Neos verfehlten den Einzug in den Landtag. Bleibt der einzige Sieger des Wahlgangs – die FPÖ. Sie verdoppelte sich in einem der wahltechnisch wichtigsten Bundesländer.

Normalerweise heißt es nach Landtagswahlen ja, dass es zwar einen bundespolitischen Einfluss gegeben hatte, die Wähler aber wohl landespolitisch zu entscheiden wüssten. Diese eherne Regel wurde diesmal außer Kraft gesetzt. Josef Pühringer hat die Verluste für seine Partei wohl kraft seiner persönlichen Positionierung begrenzt. Rein rational aber ist ein Minus von zehn Prozent nicht zu erklären. Oberösterreich steht auch im Vergleich recht gut da. Auch wenn es aus gesamtösterreichischer Sicht fragwürdige Entscheidungen gab – etwa die Etablierung einer Medizinuni in Linz – so waren sie wohl aus Linzer Sicht Erfolge.

Nein, die geübten Erklärungsmuster greifen zu kurz. Diese Landtagswahlen waren Bundeswahlen. Entsprechend groß ist nun der Flurschaden für die Koalition in Wien. Wer das Ergebnis mit regionalen Gegebenheiten erklären will, setzt eine gefährliche Form der politischen Ignoranz fort. Für VP-Chef Reinhold Mitterlehner ist die Niederlage in „seinem“ Bundesland mehr als nur ein Dämpfer. Und SPÖ-Chef Werner Faymann muss sich die Frage stellen, wie er mit zahlreichen zerstörten Landesparteien Bundeswahlen gewinnen will. Rutscht die SPÖ in Vorarlberg ins Nichts, mag das zu verkraften sein, sackt man aber in einem Industrieland wie Oberösterreich unter 20 Prozent, müssten alle Alarmglocken schrillen.

Dass sie das nicht tun, ist einer gefährlichen Verweigerungshaltung geschuldet. Da wird nach Erklärungen gesucht, warum man selbst keine Änderungen vornehmen muss. Die Asylfrage ist dann alleinig und an allem schuld, und diese Situation würde ja irgendwann wieder in den Hintergrund treten. Abgesehen davon, dass sich das Asylthema wohl so schnell nicht verflüchtigen wird, müssen die Bundesparteien erkennen, dass ihre Art der aufschiebenden und wegduckenden Politik dem blauen Oppositionsmonopol immer in die Hände spielt.