Erstellt am 17. November 2015, 05:28

von Harald Knabl

Wenn Parteien zum Selbstzweck werden. Harald Knabl über die Sorge vieler Menschen, dass unser politisches System versagt.

Die Verunsicherung ist da. Sie beginnt, wirklicher Angst zu weichen. Spätestens seit diesem Wochenende in Paris ist es vorbei mit dem Gefühl, dass uns da in Europa nichts passieren kann. Spätestens jetzt würden auch die Österreicherinnen und Österreicher gerne auf eine starke, geeinte Staatsführung setzen können. Doch das Bild, das unsere Bundesregierung derzeit abgibt, ist eines der Uneinigkeit, ja des offenen Konflikts, eines der offen ausgelebten Abneigung.

Und da geht es gar nicht nur um die Flüchtlingsfrage. Die war und ist es, die den Streit so richtig an die Oberfläche trieb und treibt. Die Sache sitzt leider viel tiefer. Es gibt seit Monaten eigentlich kein Thema, welches die Regierung ohne Absingen gegenseitiger Schuldzuweisungen wirklich nachhaltig im positiven Sinne über die Bühne gebracht hat. Und, was viele Wählerinnen und Wähler noch mehr frustriert: Weil die Damen und Herren Parteistrategen das wissen, werden, um nur ja keinen Fehler zu machen, wichtige Dinge gar nicht angetastet. Das wirklich Schlimme daran ist, dass das Wahlvolk Fehler längst in Kauf nehmen würde, die Polittheoretiker das aber nicht erkennen (wollen?).

Die Zeiten haben sich brutal geändert. Politik um der Partei willen ist aber so was von out. Politik um des Volkes willen, um unser aller Fortkommen, um unseren Wohlstand willen, wäre angebracht und stark nachgefragt. Unnötige, kleine Scharmützel via Parteisekretariate zeugen nicht mehr von besonderem politischen Geschick, so hinterlassen vielmehr den Eindruck, dass sich die Politik viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Und nicht mit den Problemen, die uns, Europa und die ganze Welt tagtäglich Sorge und Kummer bereiten.