Erstellt am 13. Oktober 2015, 06:52

von Martin Gebhart

Zu viele Schlagworte. Martin Gebhart über die Bildungsdebatte im Parlament und die angekündigte Reform.

Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek hat sich im Parlament zuversichtlich gezeigt. Die niederösterreichische SPÖ-Politikerin ist sich sicher, dass die Regierung am 17. November eine Bildungsreform aus einem Guss vorlegen wird können.

So wie allerdings die vorwöchige Bildungsdebatte im Parlament abgelaufen ist, müssen starke Zweifel erlaubt sein. Da war vieles wieder nur in die alten, starren Schlagworte verpackt, an denen sich Bildungspolitiker bereits seit Jahrzehnten reiben. Von der Gesamtschule bis hin zur Entflechtung der Kompetenzen. Vom Konflikt um das Gymnasium bis hin zur Ganztagsschule mit verschränktem Unterricht.

Jetzt mag diese Diskussion der Wiener Wahl geschuldet sein. Allerdings deuten auch viele andere Vorzeichen darauf hin, dass am 17. November kein großer Wurf vorgestellt werden wird. Dazu gab es im Vorfeld schon zu viele Konflikte rund um diese Reform.

Dabei ist gerade die Bildungsreform für die Bundesregierung die große Chance, der Bevölkerung zu beweisen, dass sie entscheidungs- und handlungsfähig ist. Den gordischen Bildungsknoten zu durschlagen, könnte gar ein Befreiungsschlag sein. Und zeigen, dass sich die Republik trotz der großen Flüchtlingskrise auch in anderen Bereichen bewegt. Das erwartet die Bevölkerung von ihr. Was sie sich nicht erwartet: Dass wieder einmal der kleinste gemeinsame Nenner als Regierungslinie hergenommen wird.

Klar ist, dass am 17. November auch die Bundesländer mitgenommen werden müssen, obwohl sich Heinisch-Hosek bei der Parlamentsdebatte schon gegen eine Verländerung der gesamten Verwaltung ausgesprochen hat. Aber ohne die Länder und deren Mitwirkung im Bildungssystem kann es keine wirkliche Reform geben. Auch wenn noch so im Parlament dagegen angeredet worden ist.