Erstellt am 16. November 2015, 13:22

von Michael Nowak

Asyl: ​Grüne glauben nicht an Kollaps. ​​Im Zentrum der kommenden Landtagssitzung am Donnerstag, 19.11.2015, stehen für die Grünen die Asylthematik, eine Breitbandinitiative, TTIP und die zunehmende Motorisierung in Niederösterreich.

Helga Krismer (Grüne).  |  NOEN, NÖN/Jedlicka
Eine von der FPNÖ beantragte Aktuelle Stunde zur Asylthematik mit dem Titel „Das Land vor dem Kollaps“ wird die Landtagssitzung eröffnen. Helga Krismer, Landessprecherin der Grünen in NÖ, meinte dazu im Rahmen der Sitzungsvorschau ihrer Partei: „Schon wenn man den Titel liest, kann man ahnen, wer den Antrag eingebracht hat. Wir sehen das Land noch lange nicht vor dem Kollaps. Wir haben mit unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie unseren Vereinen ein unglaublich starkes Rückgrat und werden die Situation bewältigen.“ Konkret geht es um etwa 1200 Plätze, die noch bis Jahresende geschaffen werden sollen.

Breitband und TTIP wieder aktuell

Eine zweite Aktuelle Stunde beschäftigt sich mit einer Breitbandinitiative der VPNÖ. Für Krismer ist dabei zwar klar: „Auch entlegene Gemeinden brauchen gute Verbindungen“, allerdings kritisierte sie auch die Redundanz: „Die VPNÖ bringt dieselbe Thematik jetzt bereits zum wiederholten Mal ein. Etwas mehr Initiative wäre gefragt.“

Erneut wird auch TTIP bei der Landtagssitzung ein Thema sein. Die Landessprecherin betonte die Wichtigkeit des Themas und kündigte an, auch dieses Mal einen Antrag gegen TTIP einzureichen, denn „Milch- und Eipulver sowie Mais von Übersee können vor allem kleine Betriebe in NÖ wirklich gefährden.“

Klimaerwärmung im Fokus

Ein weiteres elementares Thema ist für die Grünen ein aktueller Bericht zum Klima in Niederösterreich. „Die Lage ist dramatisch“, sagt Krismer. Zwar gebe zwar bei der erneuerbaren Energie große Fortschritte, jedoch habe man die Klimaziele dennoch verfehlt. „Beim Verkehr ist die Regierung auf einem Auge blind. Die Motorisierung nimmt immer mehr zu und die Abgase werden mehr. Ein Grund dafür ist die Ausdünnung des öffentlichen Verkehrs in abgelegenen Regionen.“

In Österreich ist laut dem Bericht die Durchschnittstemperatur seit 1880 um 2 Grad Celsius gestiegen. Das erste Grad sei zwischen 1880 und 1980 hinzugekommen, für das zweite brauchte es hingegen nur den Zeitraum von 1980 bis heute. Vor allem für Regionen wie das Marchfeld und das Weinviertel könnte die Klimaerwärmung auf wirtschaftlicher Ebene schlimme Folgen haben, so Krismer.