St. Pölten

Erstellt am 11. Oktober 2016, 05:20

von Martin Gebhart

Gipfelgespräch mit Caritas-Präsident. ÖVP-Abgeordnete über Kritik der Caritas am sektoralen Bettelverbot erbost. Treffen Schneeberger mit Landau.

Caritas-Präsident Michael Landau: Gespräch mit VP-Klubobmann Klaus Schneeberger.  |  NOEN, APA

Eigentlich war alles schon abgehakt. Mit großer Mehrheit – nur die Grünen waren dagegen – wurde im NÖ Landtag das sektorale Bettelverbot beschlossen. Dennoch war es bei der Klausur der NÖ Abgeordneten in St. Pölten in der Vorwoche erneut ein großes Thema. Vor allem wegen der Kritik seitens der Caritas. Klubobmann Klaus Schneeberger: „Wir lassen uns von niemandem in ein unsoziales Eck drängen.“ Im November soll es nun einen Gesprächstermin zwischen Caritas-Präsident Michael Landau und Klaus Schneeberger geben.

Die Diskussion sei in der Klausur sehr emotionell geführt worden, so Schneeberger. Wobei nochmals darauf verwiesen wurde, dass es bei dieser Änderung im Polizeistrafgesetz darum gehe, den organisierten Bettlerbanden Herr zu werden. Schneeberger: „Uns geht es nicht darum, die Ärmsten der Gesellschaft zu schikanieren.“

Bislang habe man aber keine Handhabe gegen diese Bettlerbanden gehabt, die vor allem in den größeren Städten auftreten. Schneeberger: „Das wollen viele nicht hören und sehen. Wir, die wir sehendes Auge durch unsere Städte gehen, kennen aber das Problem.“ Die Kritik der Caritas jedenfalls habe sehr viele Abgeordnete erbost.

Einige Städte bereiten Bettelverbot bereits vor

Mittlerweile haben sich einige Städte bereits daran gemacht, das sektorale Bettelverbot in ihrem Bereich vorzubereiten, damit es heuer noch in Kraft treten kann. Diskutiert wird es in Wiener Neustadt, in Krems, in Perchtoldsdorf oder auch in Tulln. Wer sich klar dagegen ausgesprochen hat, ist St. Pöltens SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler. Er ist deswegen in der Landeshauptstadt in die Kritik von ÖVP und FPÖ geraten.