Erstellt am 11. Oktober 2016, 10:58

NEOS kritisieren "Möchtegern-Reformer" Schelling. Die NEOS erwarten nicht viel von der Budgetrede im Nationalrat am Mittwoch: Es sei zu befürchten, dass "ein weiteres Stück Prosa mit Hang zur Fiktion" präsentiert werde, meinte Klubchef Matthias Strolz am Dienstag.

Strolz: "Nix, Nüsse, nada" passiert  |  APA (Archiv)

Den Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) bezeichnete Strolz als "Möchtegern-Reformer". Zugleich dementierte Strolz Gerüchte zu einer gemeinsamen Wahlplattform mit der ÖVP. "Jeder Tag ohne Reform ist ein verlorener Tag", zitierte Strolz aus Schellings erster Budgetrede im Vorjahr. "Wir zählen 365 zusätzliche verlorene Tage", ergänzte der NEOS-Chef. Das vergangene Jahr sei bezüglich Reformen eine "echte Nullnummer" gewesen.

Der Finanzausgleich sei "unterwegs Richtung Totalcrash", bei der versprochenen Abschaffung der kalten Progression sei von einer Lösung auch nichts zu sehen, kritisierte Strolz. Reformen vermisst er nach wie vor im Bildungsbereich, in Sachen Bürokratieabbau sei ebenfalls "nix, Nüsse, nada" passiert, findet Strolz.

Sozialsprecher Gerald Loacker forderte zudem einmal mehr umfassende Pensions-Reformen ein. Er warnte davor, zu glauben, dass genug Geld etwa für eine 100 Euro-Extrazahlung für Pensionisten vorhanden sei. Man könne auf große Wählergruppen schielen oder Verantwortung für künftige Generationen übernehmen, kommentierte Loacker die entsprechende Forderung der SPÖ.

ÖVP "nicht reformfähig"

Angesprochen auf eine Wahlplattform mit der Volkspartei, meinte Strolz, eine derartige Fusion sei "Fiktion". Die ÖVP sei eine "zutiefst versteinerte" Partei, man halte sie "nicht für reformfähig", betonte Strolz.

Gespräche gebe es mit vielen, er kenne Außenminister Sebastian Kurz - der ja in der ÖVP als Spitzenkandidat für die nächste Wahl gehandelt wird - und sei aber auch im Austausch mit Bundeskanzler SPÖ-Chef Christian Kern, meinte Strolz auf eine entsprechende Frage. Den NEOS gehe es um Veränderung, und wo man Verbündete für Reformen finde, werde man diese ansprechen. Man sei etwa auch in intensivem Austausch mit der früheren Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss, bekräftigte Strolz.