Erstellt am 23. August 2016, 06:19

von Martin Gebhart

Ein Wahlkampf mit Sparflamme. Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer sind zwar in NÖ unterwegs. Mehr wird es aber nicht.

Alexander Van der Bellen beim Sonnentor-Kräuterfest im Waldviertel mit der Heukönigin sowie Sonnentorgründer Johannes Gutmann.  |  NOEN, Amelie Chapalain

Etwas mehr als fünf Wochen sind es nur noch bis zur Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl am 2. Oktober. Richtige Wahlkampfstimmung ist allerdings noch nicht aufgekommen – und das wird es auch nicht. Die beiden Kandidaten Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer sind zwar in NÖ unterwegs, eine Wahlkundgebung haben ihre Parteien diesmal jedoch nicht vorgesehen.

Alexander Van der Bellen war zuletzt gleich mehrmals in NÖ anzutreffen. Bei der Theaterpremiere in Asparn, beim Marillenkirtag in Krems, beim Kräuterfest im Waldviertel oder beim Jubiläumskonzert in Grafenegg. Hikmet Arslan, Landesgeschäftsführer der NÖ Grünen, wird das Team von Van der Bellen organisatorisch unterstützen. Aber: „Es gibt keinen eigenen Auftritt.“ Bei den Plakaten wird man ebenfalls mithelfen. Er rechnet jedenfalls damit, dass die Wiederholung der Stichwahl der Landespartei zwischen 20.000 und 35.000 Euro kosten wird.

Ähnlich hat FPÖ-Kandidat die Wahlauftritte in NÖ angelegt. In der Vorwoche war er Ehrengast beim Benefiz-Flugtag in Gneixendorf (Krems), diese Woche ist eine Radtour durch die Wachau geplant. Landesparteisekretär Christian Hafenecker unterstützt ebenfalls mit seinem Team Norbert Hofer organisatorisch. Hafenecker: „An Organisation haben wir Gott-sei-Dank ein bisschen mehr im Land als die Grünen."

Pilot Martin Riehs und ein ORF-Kamerateam begleiteten Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer auf einem der Rundflüge über Krems.   |  Leneis

SPÖ-Wahlempfehlung für Van der Bellen

Wobei Van der Bellen theoretisch auch auf die Hilfe der SPÖ zählen kann. Dieses Angebot im organisatorischen Bereich stehe, so SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Laimer. Aufrecht ist auch die Wahlempfehlung für Alexander Van der Bellen, die Landesvorsitzender Matthias Stadler sofort nach dem ersten Wahldurchgang in der Bundespräsidentenwahl abgegeben hat. Laimer: „Daran hat sich nichts geändert.“

Keine Wahlempfehlung gibt es – genauso wie vor der ersten Stichwahl – von der NÖ Volkspartei. Auch wenn eine Tageszeitung bezüglich eines Landesregierungsmitglieds das Gegenteil gemeldet hatte. VP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner sieht allerdings das Problem, für die Wahlwiederholung genügend Wahlbeisitzer zu finden. Ebner: „Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass verantwortungsvolle Helfer einen weiteren Sonntag opfern, um die Wiederholung dieser Stichwahl überhaupt erst zu ermöglichen. Nichtsdestotrotz werden unsere Funktionärinnen und Funktionäre in den Wahlbehörden wie gewohnt ihren organisatorischen Beitrag leisten und ihre demokratiepolitische Verantwortung wahrnehmen. Dasselbe fordern wir aber auch von den wahlwerbenden Parteien von FPÖ und Grünen ein, die in der Vergangenheit bei der Durchführung von Wahlen immer wieder mit Arbeitsverweigerung aufgefallen sind.“

Zur Wahl

Die Wähler: Exakt 1.283.662 Niederösterreicher – 624.061 Männer und 659.601 Frauen – sind am 2. Oktober bei der Stichwahl erneut wahlberechtigt. Damit stellt NÖ mehr Wahlberechtigte als Wien. Bundesweit sind rund 6,4 Millionen Menschen wahlberechtigt.

Das Ergebnis: Bei der ersten Stichwahl am 22. Mai kam FPÖ-Kandidat Norbert Hofer in NÖ auf 511.010 Stimmen (52,6 Prozent), Alexander Van der Bellen, der von den Grünen unterstützt wird, nur auf 459.655 Stimmen (47,4 Prozent). Österreichweit war dann Alexander Van der Bellen mit 50,3 Prozent der Stimmen vor Norbert Hofer mit 49,7 Prozent der Stimmen vorne gelegen.

Die Wahlbeteiligung: Mit 79,2 Prozent lag Niederösterreich am 22. Mai bei der Wahlbeteiligung deutlich vor dem Österreich-Wert (72,7 Prozent).

Der erste Wahlgang: Am 24. April, als auch noch Rudolf Hundstorfer, Andreas Khol, Irmgard Griss und Richard Lugner zur Wahl gestanden waren, hatte Norbert Hofer in NÖ 36,5 Prozent der Stimmen erhalten, Alexander Van der Bellen kam auf 17,6 Prozent. Mitgemischt um den Einzug in die Stichwahl hatte damals auch noch Irmgard Griss mit 17,3 Prozent, während die beiden Kandidaten der Regierungsparteien, Rudolf Hundstorfer und Andreas Khol in NÖ nur auf 11,8 und 14,1 Prozent der Stimmen kamen. Damals lag die Wahlbeteiligung in NÖ bei 69,8 Prozent, österreichweit gar nur bei 60 Prozent.

Der Einspruch: Nachdem die FPÖ gegen das Wahlergebnis Einspruch erhoben hatte, weil es ihrer Meinung nach zu Unregelmäßigkeiten gekommen war, befasste sich der Verfassungsgerichtshof damit und entschied mehrheitlich, dass die komplette Stichwahl wiederholt werden muss. Entscheidend war vor allem der Umgang mit der Briefwahl in einigen Sprengeln. Jetzt wird debattiert, die Wahlordnung zu ändern, damit künftig alles am Wahlsonntag ausgezählt wird.