Erstellt am 23. Mai 2017, 02:09

von Martin Gebhart

Waldviertler als Vizekanzler. Wolfgang Brandstetter als neuer ÖVP-Vizekanzler angelobt. Er will bis zum Oktober mit der SPÖ noch einige Projekte pragmatisch durchbringen. Kandidatur ist offen.

Seine Amtskollegen empfing Justizminister Wolfgang Brandstetter in Dürnstein bereits als Vizekanzler. Im Bild mit Ministerin Simonetta Sommaruga (Schweiz), Regierungsrätin Aurelia Frick (Liechtenstein), Staatssekretärin Christiane Wirtz (Deutschland) und Minister Félix Braz (Luxemburg).  |  BMJ/Dunker

Im Jahr 2013 hatte der damalige ÖVP-Vizekanzler Michael Spindelegger seinen Freund, den Waldviertler Wolfgang Brandstetter, als parteifreien Justizminister für die ÖVP in die Regierung geholt. Vier Jahre später ist Brandstetter selbst Vizekanzler, obwohl die SPÖ anfangs mit ihm gar nicht einverstanden war, weil sie Sebastian Kurz in dieser Rolle sehen wollte.

Brandstetter selbst sah und sieht diese Entscheidung pragmatisch: „Jetzt geht es um Realitätssinn, um Sachpolitik, um das, was noch machbar ist, auch wirklich umsetzen. Dem fühle ich mich verpflichtet, und das werden wir gemeinsam in Angriff nehmen und auch zu einem vernünftigen, würdigen und konstruktiven Ende bringen.“ Er ist überzeugt, dass noch einiges zustande kommen wird. Was es ist, will er mit der SPÖ klären. Wobei er sofort bedauerte, dass SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern den Ministerrat für Dienstag absagen ließ. Offen ließ er, ob er im Oktober bei der Nationalratswahl antreten wird.

Seit 2013 ist Brandstetter Justizminister

Einen seiner ersten Termine nach seiner Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte Wolfgang Brandstetter vergangenen Freitag in Dürnstein im Bezirk Krems. Dort traf er sich mit seinen deutschsprachigen Amtskollegen im Justizbereich, um über wesentliche Entwicklungen im Straf- und Zivilrecht vor allem im Kampf gegen Terrorismus, Cyberkriminalität und Hass im Netz zu diskutieren.

Wolfgang Brandstetter wurde am 7. Oktober 1957 in Haag geboren, heute lebt er mit seiner Familie in Eggenburg. Seine Matura legte er an der Mittelschule in Horn ab, sein Doktoratsstudium absolvierte er an der Universität Wien. Neben seiner Tätigkeit als Strafverteidiger war er auch als Professor an den Universitäten in Linz und Wien tätig. Seit 2013 ist er Justizminister, seit der Vorwoche auch ÖVP-Vizekanzler.