Erstellt am 05. Oktober 2015, 07:10

von Martin Gebhart

Debatte über Bildungsreform. Im Parlament haben die Grünen eine Diskussion zur Bildungsreform ansetzen lassen. Sonst richten sich alle Augen auf die Wien-Wahl am kommenden Sonntag.

NOEN, zVg
Abgesehen von der aktuellen Asyl-Debatte steht die Woche vor allem im Bann der bevorstehenden Wien-Wahl. Und der Frage, ob dort tatsächlich FPÖ-Herausforderer Heinz Christian Strache den Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl überholen kann.  Und welche Auswirkungen das Ergebnis auf die Bundespolitik haben wird.
 
Die Grünen haben davor am Dienstag eine Sondersitzung des Parlaments zum Thema „Bildungsreform 2015: Großer Wurf oder nächster Flop?“ einberufen. Die Bundesregierung hat ja angekündigt, am 17. November eine Reform zu präsentieren. Dieses Vorhaben steht unter keinem guten Stern, denn im Sommer haben ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll und SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl die Bildungsreformgruppe verlassen, nachdem Pläne zur Kompetenzbereinigung zwischen Bund und Ländern anscheinend wieder gekippt worden waren. Statt Pröll wurde Tirols Landeshauptmann Günther Platter in die Gruppe entsandt, statt Niessl Wiens Bürgermeister Michael Häupl.
 
An einem Experten-Reformpapier hatte auch der mit Ende September in Pension gegangenen NÖ Landesschulratspräsident Herrmann Helm mitgearbeitet. Der Inhalt: Entscheidend ist die Autonomie des jeweiligen Schulstandortes mit neuen Kompetenzen für die Direktoren. Das Personal wird über die Bildungsregionen geregelt, der Bund gibt die Grundlinie vor und überprüft die Qualität an den Schulstandorten. Ein mögliches Ergebnis der Bildungsreform könnte auch sein, dass die Landesschulratspräsidenten überhaupt abgeschafft werden. Der Kompetenzstreit zwischen Bund und Ländern wird sicherlich auch die Parlamentsdebatte am Dienstag dominieren.