Erstellt am 18. Mai 2016, 05:24

von Martin Gebhart

Einig mit Doskozil. Verteidigungsminister präsentierte sein Konzept. Kasernen werden nicht geschlossen, Militärmusik bleibt.

Landeshauptleute-Treffen in Salzburg: Markus Wallner (Vorarlberg), Günther Platter (Tirol), Peter Kaiser (Kärnten), Josef Pühringer (Oberösterreich), Wilfried Haslauer (Salzburg), Erwin Pröll (NÖ), Hans Niessl (Burgenland), Hermann Schützenhöfer (Steiermark).  |  NOEN, APA/Barbara Gindl

Nicht spürbar waren die heftigen politischen Turbulenzen rund um den Abgang von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann bei der Landeshauptleute-Konferenz in Salzburg. „Die Konferenz war von hoher Sachlichkeit geprägt“, so NÖ Landeshauptmann Erwin Pröll. Im Mittelpunkt standen die Überlegungen von SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil zum Bundesheer sowie die Freihandelsabkommen TTIP und CETA.

Beim Bundesheer hatte Doskozil für die Landeshauptleute erfreuliche Botschaften: Die rasch verfügbaren Soldaten für Assistenz-, Katastrophen- und Auslandseinsätze werden von 2.500 auf 6.000 erhöht. Die geplante Schließung von gleich sieben Kasernen – darunter die Radetzky-Kaserne in Horn – findet nicht statt, die regionalen Militärkommanden werden neu positioniert. Und in jedem Bundesland bleibt die Militärmusik in angemessener Größe erhalten.

Neues Konzept zur Militärmusik

Dazu wird eine Expertengruppe unter der Leitung von Clemens Hellsberg, Ex-Vorstand der Wiener Philharmoniker, ein inhaltliches Konzept zur Militärmusik erarbeiten. Das neue Modell soll nicht teurer als das alte System sein, wo die Militärmusik aus rund 400 Musikern bestand. Doskozil: „Angedacht ist, dass jede Militärmusik neu 43 bis 47 Mitarbeiter umfasst.“

Bezüglich der Freihandelsabkommen forderten die Landeshauptleute, dass sie bezüglich der Verhandlungen laufend informiert werden.