Erstellt am 08. Januar 2016, 11:56

von Martin Gebhart

Erwin Pröll tritt nicht als Bundespräsident an. Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll wird nicht für die ÖVP bei der Bundespräsidentschaftswahl antreten.

 |  NOEN, APA

Noch am Donnerstag Nachmittag war man in Wien davon überzeugt, dass Landeshauptmann Erwin Pröll für die ÖVP als Kandidat in die Bundespräsidentenwahl gehen wird.

Dabei hatte Pröll Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner schon vor Weihnachten abgesagt. Dennoch hatten sich in den vergangenen Tagen ranghohe ÖVP-Funktionäre dafür stark gemacht, dass Pröll antreten soll. Vergeblich.

36 Jahre NÖ: „Das kann man nicht wegwischen“

Jetzt muss die ÖVP eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten ins Rennen schicken. Diese Personalentscheidung soll am Sonntag und am Montag im Präsidium und im Bundesparteivorstand fallen.
 
Gegenüber der APA erklärte Pröll heute, dass er lange vorher darauf hingewiesen habe, „dass in meiner Lebensplanung die Hofburg keinen Platz einnimmt“. Das habe sich auch im Zuge der Diskussion nicht geändert. Er sei inzwischen 36 Jahre in Niederösterreich „mit sehr viel Einsatz und Emotion für das Land“ tätig, davon 23 Jahre als Landeshauptmann. Pröll: „Das kann man nicht wegwischen.“

Die Bevölkerung habe bei der Wahl 2013 ihn und die ÖVP mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet, er allein habe über 300.000 Vorzugsstimmen erhalten. „Das ist eine Verantwortung, die man spüren muss.“

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Stimmen:

Pröll: "Für Niederösterreich entschieden"

"Für mich ist das nicht überraschend", sagte Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) am Freitag im ORF Niederösterreich-Gespräch, dass er nicht als Präsidentschafts-Kandidat zur Verfügung steht. Er habe am NÖ Wahlabend 2013 versprochen, die Legislaturperiode für das Land arbeiten zu wollen und keinen Grund gesehen, dass er davon abweiche.

Er habe - die Hofburg betreffend - "sehr gut überlegt", betonte Pröll. Dies "nicht zuletzt auch deswegen, weil die ÖVP und ihre Exponenten mit der Bitte an mich herangetreten sind, diese Kandidatur anzustreben". Seine Entscheidung sei letztlich das Ergebnis seiner Lebensplanung.

Auf die Frage, ob er 2018 noch einmal - es wäre das sechste Mal seit 1993 - im Land antreten werde, antwortete Pröll im ORF NÖ: "Jetzt habe ich mich in den letzten Tagen erst für Niederösterreich entschieden, warum sollte ich jetzt etwas tun, wo ich Ihnen sage, dass ich mich gegen Niederösterreich entscheide?"

Karas: "Überrascht von Pröll-Absage"

Der ÖVP-Delegationschef im Europaparlament, Othmar Karas, hat sich "überrascht" über die Absage von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) für die Bundespräsidentenwahl gezeigt. Er selbst sei kein Kandidat, ließ er durchblicken.

"Ich bin überrascht von der Absage Erwin Prölls. Dass mein Name als möglicher Kandidat immer wieder genannt wird, ehrt mich. Das bestätigt meine Arbeit in Österreich und auf internationaler Ebene. Der Vizekanzler hat aber gestern erklärt, dass er sich bereits auf einen Kandidaten festgelegt hat", so Karas am Freitag.

Fischer überrascht Prölls Entscheidung

Der amtierende Bundespräsident Heinz Fischer zeigt sich überrascht darüber, dass Erwin Pröll sich nicht um seine Nachfolge bewirbt. "Es war eine Überraschung für viele. Und auch für mich", sagt er laut Vorabmeldung im Interview mit Puls 4, das am Freitagabend auf Sendung geht.

"Es ist hingegen keine Überraschung, dass Van der Bellen antritt", hat Fischer andererseits damit gerechnet, dass der frühere Grüne Bundessprecher in die Wahlkampf-Arena steigt. Der würde allerdings "seiner Gesundheit einen guten Dienst tun", wenn er zu rauchen aufhöre, meint Fischer auf die Frage, ob ein offiziell rauchendes Staatsoberhaupt denkbar wäre.

NÖN.at berichtete am Donnerstagabend:

Erwin Pröll tritt nicht als Bundespräsident an

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll wird nicht für die ÖVP bei der Bundespräsidentschaftswahl antreten. Das gab Parteichef Reinhold Mitterlehner am Donnerstagabend in der "Zeit im Bild 2" des ORF bekannt. Grund sei, dass Pröll für die Periode als Landeschef gewählt sei und weil diese Periode nicht vorbei sei.

ÖVP-Kandidat wird am Sonntag bekannt gegeben

Pröll habe ihm schon vor einigen Tagen mitgeteilt, dass er Landeshauptmann in Niederösterreich bleiben wolle, sagte Mitterlehner. Daher habe er auch ausreichend Zeit gehabt, den "besten Kandidaten" zu suchen, den er am Sonntag dem Parteivorstand vorschlagen werde. Danach soll die Entscheidung bekannt gegeben werden: "Am Sonntag , 10. Jänner, steht die Entscheidung - wie ich annehme - auch fest."
 
Die Absage Prölls nahm Mitterlehner mit Bedauern zur Kenntnis: "Ich kann ihnen bestätigen, dass ich Erwin Pröll für einen sehr guten und geeigneten Kandidaten halten würde. Ich habe ihn auch gefragt, schon vor einiger Zeit. Er hat mir dann einige Tage vor Weihnachten mitgeteilt, dass er (...) bei seiner Lebensplanung bleibt - und damit als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl nicht zur Verfügung steht. Ich respektiere diese Entscheidung - mit Bedauern -, aber nehme sie zur Kenntnis."

Pröll bleibt wegen "Lebensplanung" Landeschef

Als Grund für seine Absage habe Pröll ihm gegenüber seine Verantwortung für das Land Niederösterreich genannt: "Soweit er mir das gesagt hat, ist ihm Niederösterreich natürlich ein großes Anliegen. Deswegen, weil er gewählt ist, weil die Periode noch nicht vorbei ist, und er eine strukturierte und wohlvorbereitete Vorgangsweise, was die Zukunft anbelangt, haben möchte."

Wer denn nun statt Pröll in den Ring im Match um die Hofburg treten werde, wollte Mitterlehner nicht andeuten: "Wir haben laute gute und ausgezeichnete Kandidaten. Es versteht sich aber von selber, dass ich zuerst mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Parteivorstand die Angelegenheit erörtere."

Zu Spekulationen über allfällige Regierungsumbildungen innerhalb der Koalition im Zuge der Präsidentschaftswahl wollte sich Mitterlehner nicht äußern. "Wir werden unsere Entscheidungen erst dann bekannt geben, wenn es welche gibt", es bestehe "kein Grund, das anzuheizen".

Hundstorfer nimmt Entscheidung "zur Kenntnis"

Für Sozialminister Rudolf Hundstorfer ist die Entscheidung des niederösterreichischen Landeshauptmannes Erwin Pröll, nicht für die ÖVP in das Rennen um die Hofburg einzusteigen, "zur Kenntnis zu nehmen". Weiter kommentieren wollte der mögliche SPÖ-Präsidentschaftskandidat die Entscheidung Prölls am Freitag im Ö1-"Morgenjournal" aber nicht.

Auch ob er selbst nun antreten will, wollte Hundstorfer weiterhin nicht verraten. Er verwies neuerlich auf die SPÖ-Parteigremien am 15. Jänner, wo die Entscheidung fallen soll.

Die ÖVP hält sich über ihren "neuen" Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl bedeckt. Parteichef Reinhold Mitterlehner soll aber bereits jemanden haben, hieß es aus der ÖVP am Freitag. Präsentiert wird dieser - es soll sich um einen Mann handeln - nach dem Parteivorstand am Sonntag.

In der ÖVP ist von einer "starken Persönlichkeit" mit Politikerfahrung die Rede. Medial werden zahlreiche Namen möglicher Kandidaten genannt, darunter sind der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler, Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, der EU-Abgeordnete Othmar Karas, Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer, Justizminister Wolfgang Brandstetter, Ex-Raiffeisen-Generalanwalt und Flüchtlingskoordinator Christian Konrad sowie die frühere steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic.

NÖN.at hatte am Dienstag berichtet:

Mitterlehner-Besuch bei Pröll heizt Spekulationen an

Ein Besuch von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner am Donnerstag in St. Pölten heizt die Spekulationen um eine mögliche Präsidentschaftskandidatur von Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) weiter an.

Der Termin im Landtagsklub der Volkspartei NÖ sei schon "länger vereinbart", bestätigte ein Sprecher im Landtagsklub der Volkspartei NÖ einen Bericht der Tageszeitung "Die Presse".

Mitterlehner werde mit den Abgeordneten der ÖVP aktuelle Themen diskutieren. Dazu zählten etwa Asyl oder Registrierkassen, sagte der Sprecher. Der Bundesparteichef sei von Klubobmann Klaus Schneeberger eingeladen worden. Selbstverständlich werde auch Pröll beim Besuch Mitterlehners im Klub dabei sein, hieß es am Dienstag auf Anfrage im Büro des Landeshauptmannes.

Die Entscheidung über ihren Präsidentschaftskandidaten will die ÖVP am Sonntagabend im Bundesparteivorstand und am Montag in der Bundesparteileitung treffen.