Erstellt am 28. Juni 2016, 14:33

von Julia Fenyvesi

„Sicherheitsplattform“ zur besseren Vernetzung. SPÖ-Landesrat Maurice Androsch, Landespolizeidirektor Franz Prucher und Landespolizeidirektor-Stellvertreter Rudolf Slamanig stellten das neue Projekt zur Erhöhung der Sicherheit im Flüchtlingswesen vor.

Landespolizeidirektor-Stellvertreter Rudolf Slamanig, SPÖ-Landesrat Maurice Androsch und Landespolizeidirektor Franz Prucher  |  NÖN, zVg

„Im vergangenen Jahr haben wir es mit einer enormen Welle von Flüchtlingen zu tun gehabt. Wir müssen solche Herausforderungen miteinander wahrnehmen“, sagt SPÖ-Landesrat Maurice Androsch bei einem gemeinsamen Treffen mit Landespolizeidirektor Franz Prucher und Landespolizeidirektor-Stellvertreter Rudolf Slamanig.

Negative Aktivitäten in den sozialen Medien bei Neueröffnungen von Flüchtlingsunterkünften, die Befürchtung von Gewaltakten gegen Quartiere oder auch Gewalt, die von Asylsuchenden ausgeht, haben im Februar zur Gründung einer neuen Plattform geführt. Dadurch soll die Sicherheitssituation im Flüchtlingswesen verbessert werden.

Die Landespolizeidirektion NÖ, die Fremdenpolizei, das Landesamt für Verfassungsschutz, das Bundesamt für Fremden- und Asylwesen und die Bereichssprecher der Bezirkshauptmannschaften sind auf dieser Plattform vertreten. Ziel ist die bessere Vernetzung und ein optimierter Informationsaustausch der Verantwortlichen vor Ort. Unter anderem schnelleres Handeln und die frühere Erkennung von Radikalisierungstendenzen sollen dadurch erreicht werden.

Auch gemeinsame Lösungen bei Problemen in den Quartieren sei ein Ziel der neuen Sicherheitsplattform. Zudem gebe es mittlerweile für jedes Quartier einen Polizeibediensteten, der regelmäßig Kontakt zu den Betreibern hält.

80 Vorfälle gemeldet

Niederösterreichweit sind derzeit in knapp 77 Prozent der Gemeinden Asylwerber untergebracht. An rund 650 Standorten sind 150 Organisationen tätig. Die meisten Asylwerber stammen aus Afghanistan, Iran, Irak, Pakistan und Syrien.

Landespolizeidirektor Prucher zum Flüchtlingsstrom: „In meinen 40 Jahren im Dienst bin ich noch nie vor derartigen Aufgabe gestanden, aber in enger Kooperation ist alles möglich.“ Am ersten Jänner 2015 wurden 1.700 Flüchtlinge in Traiskirchen gemeldet. Im Sommer seien es bis zu 7.000 gewesen. Aktuell werden dort nur mehr rund 660 Menschen gezählt. Bundesweit befinden sich 85.000 Personen in der Grundversorgung, in Niederösterreich sind es ohne die Bundesbetreuungsstellen 14.900.

Im vergangenen Monat wurden 80 Vorfälle über die Plattform registriert: Suchtgiftdelikte, Streitigkeiten, Ladendiebstähle und Selbstmordversuche seien dabei gewesen. Die Vorfälle in dem Flüchtlingserstaufnahmezentrum in Traiskirchen sind darin nicht enthalten. Dort habe man wöchentlich eigene Besprechungen.