Erstellt am 18. Mai 2016, 06:34

von Martin Gebhart

Rasche SP-Entscheidung für Kern. Nach dem Rückzug von Werner Faymann zählte Landes-SPÖ zu den Ersten für ÖBB-Chef als Bundeskanzler.

ÖBB-Chef Christian Kern wechselt von der ÖBB in die Politik - direkt an die Spitze des Staates und der SPÖ.  |  NOEN, APA

Vergangene Woche ging es Schlag auf Schlag. Eben noch war Werner Faymann für seinen überraschenden Rückzug von der Spitze der Bundesregierung und der SPÖ Respekt gezollt worden, schon tagte am Montag der Vorwoche der SPÖ-Bundesparteivorstand, um die Nachfolge zu klären.

Eine Woche wollte man den Landesparteien Zeit geben, um ihre Vorschläge einzubringen. Die Niederösterreicher allerdings benötigten nicht einmal 24 Stunden. Bereits am Dienstagnachmittag danach präsentierten sie einstimmig ÖBB-Manager Christian Kern als ihren Wunschkandidaten.

SPÖ-Landesparteivorsitzender Matthias Stadler zur Entscheidung: „Christian Kern hat mit seiner eindrucksvollen Biografie bewiesen sowie insbesondere als CEO der ÖBB gezeigt, dass er für diese hohe Staatsfunktion als Bundeskanzler sowie als Parteivorsitzender der österreichischen Sozialdemokratie bestens geeignet und dafür befähigt ist.“

Zu diesem Zeitpunkt war auch noch Gerhard Zeiler als möglicher Faymann-Nachfolger im Rennen. Die SPÖ-Funktionäre in NÖ konnten sich für den Medienmanager allerdings gar nicht erwärmen. Ein SPÖ-Funktionär aus dem Landespräsidium zur NÖN: „Der ist ja die meiste Zeit gar nicht in Österreich gewesen. So etwas geht gar nicht.“

Am selben Tag wie die Niederösterreicher waren auch noch die Steirer und Kärntner für Kern vorgeprescht. Als dann am Donnerstag auch noch die Burgenländer zu dieser Entscheidung kamen, war alles klar. Zeiler zog sich noch am selben Tag nach einem Gespräch bei Wiens SP-Bürgermeister Michael Häupl zurück. Der Beschluss im Bundesparteipräsidium war somit nur noch Formsache.

Bundesparteitag wird am 25. Juni stattfinden

Christian Kern, der noch am 13. Mai mit Bundespräsident Heinz Fischer zusammentraf, wurde noch am Dienstag als neuer Bundeskanzler angelobt und hat damit ÖVP-Übergangskanzler Reinhold Mitterlehner an der Spitze der Regierung abgelöst. Als SPÖ-Bundesparteiobmann muss er sich am 25. Juni der Wahl stellen. Auf diesen Termin wurde der Bundesparteitag, der eigentlich im Herbst geplant war, vorgezogen.

Bis dahin müssen auch wesentliche Fragen rund um die Themen Asyl, Verhältnis zur FPÖ, Mindestsicherung, Wirtschaftsstandort Österreich oder Bildung geklärt werden. Stadler ist überzeugt, dass das mit Kern gelingt.

„Alle Sitzungsteilnehmern waren von Christian Kern beeindruckt und brachten klar zum Ausdruck, dass es in wesentlichen Fragen zu raschen Festlegungen kommen wird“, so der St. Pöltner Bürgermeister nach einer entscheidenden Sitzung der SPÖ mit ihren Gewerkschaftsvertretern am vergangenen Freitag.

Nachsatz: „Zudem haben wir uns darauf verständigt, dass sich Christian Kern sein Team natürlich selbst aussucht und diesbezüglich wurde ihm die einhellige Handlungsfreiheit zugesagt.“

Das könnte auch die niederösterreichische SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek treffen. Zumindest wird spekuliert, dass sie dem Regierungsteam von Kern nicht mehr angehören soll. Ihr Trumpf rund um diese Gerüchte: Sie ist auch Bundesfrauenvorsitzende und hat damit eine starke Position in der SPÖ.

Und wie reagierte man in der ÖVP auf den Wechsel an der SPÖ-Spitze? Während VP-Klubobmann Reinhold Lopatka sofort mit Kritik an Kern aufwartete, sprach VP-Landeshauptmann Erwin Pröll eher davon, dass man das Ganze „relativ gelassen“ sehe.

Man müsse sich erst einmal den inhaltlichen Weg ansehen, den die SPÖ mit Christian Kern einschlagen wird. Da werde Kern zeigen können, ob er nicht nur ein Manager ist, der aus der Wirtschaft in die Politik gewechselt ist, sondern ob er auch „politisches Bauchgefühl“ besitze.