Erstellt am 17. Mai 2016, 14:46

von APA Red

Gabriele Heinisch-Hosek - Kein High Five zum Abschied. Von der resoluten Beamten-Verhandlerin zur glücklosen Bildungsministerin - Seit 2009 SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende

 |  NOEN, Morgenbesser
Im Vergleich zu ihren Vorgängerinnen ein eher kurzes Gastspiel als Bildungsministerin gab die Haupt- und Sonderschullehrerin Gabriele Heinisch-Hosek (54).

Dabei war die SPÖ-Frauenchefin im Dezember 2013 durchaus mit Vorschusslorbeeren gestartet: Kurz zuvor hatte sie als Beamtenministerin gegen den Willen der Lehrergewerkschaft ein lange angekündigtes neues Dienstrecht auf den Weg gebracht.

Als Nachfolgerin von Claudia Schmied (SPÖ) übersiedelte sie damals quasi über die Straße vom Minoritenplatz 3 in die Nummer 5 und nahm dabei die Frauenagenden mit.

Für Verwunderung sorgte gleich eine ihrer ersten Maßnahmen: Wegen eines angeblichen Datenlecks bei einer "Informellen Kompetenzmessung" des Bundesinstitut für Bildungsforschung (Bifie) stoppte sie vorerst gleich sämtliche zentralen Schülertests von den Bildungsstandards bis zur PISA-Studie - für viele eine überzogene Maßnahme, die später wieder aufgehoben wurde.

Pannen bei der Generalprobe zur Zentralmatura im Frühjahr 2014 - so wurde etwa im Fach Englisch der Notenschlüssel nach oben korrigiert, in Mathe fehlten an einigen Schulen Angaben - fielen Heinisch-Hosek ebenfalls auf den Kopf. Sie reagierte darauf mit der Trennung von den beiden Bifie-Chefs.

Da half auch der praktisch problemlose Zentralmatura-Start an den AHS im Frühjahr 2015 wenig. Im Gedächtnis blieb eher die vergleichsweise läppische Verzögerung beim Hochladen der vorwissenschaftlichen Arbeiten im Februar davor.

Als eher kontraproduktiv stellte sich im Nachhinein ihr High Five mit Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) nach dem vermeintlichen Abschluss der Bildungsreformverhandlungen im November 2015 heraus - ein halbes Jahr später ist nach wie vor kein Punkt daraus verabschiedet.

Weitere Probleme der am 16. Dezember 1961 geborenen Ministerin: Von ihr geplante Sparmaßnahmen im chronisch engen Bildungsbudget musste sie wieder zurücknehmen und zur Bezahlung der Lehrergehälter um eine Stundung der Mietkosten für die Schulen ansuchen.

Auch ein Evaluierungsbericht zur noch von Schmied initiierten Neuen Mittelschule (NMS) fiel nicht unbedingt vorteilhaft aus. Mit den Lehrer-Vertretern wurde Heinisch-Hosek ohnehin nie warm: Diese tragen ihr nach wie vor das "Drüberfahren" in Sachen Dienstrecht und das ungewohnt resolute Auftreten in den Verhandlungen nach. Heinisch-Hosek hat sich in der Partei langsam hochgearbeitet.
 
Ihr politisches Engagement begann in ihrer Heimatgemeinde Guntramsdorf (NÖ), wo sie 1990 in den Gemeinderat einzog und auch heute noch gemeinsam mit ihrem Mann Walter lebt.

Kontakte zur Sozialdemokratie hatten sich schon davor bei den Kinderfreunden ergeben, wo sie ab ihrem 16. Lebensjahr Gruppen betreut hatte.

Hauptberuflich arbeitete sie ab Mitte der 80er Jahre zunächst kurz als Hauptschullehrerin sowie anschließend bis 2002 als Pädagogin an der Wiener Schwerhörigenschule.

Der politische Durchbruch gelang ihr 1999, als sie in den Nationalrat einzog. Bis 2004 war sie Kinder- und Jugendsprecherin, danach Frauensprecherin.

Die Wahlschlappe der SPÖ bei der niederösterreichischen Landtagswahl war für Heinisch-Hosek ein Karriere-Trampolin.

Der neue Landesparteichef Josef Leitner tauschte das gesamte rote Regierungsteam aus und so wurde sie im April 2008 Gesundheits- und Soziallandesrätin. In die Bundesregierung holte sie Ende 2008 aber nicht ihr eigentlicher Förderer und Landsmann Alfred Gusenbauer, sondern der Wiener Werner Faymann.

Als Ministerin für Frauenagenden und den Öffentlichen Dienst wurde sie 2009 auch zur SPÖ-Bundesfrauenvorsitzenden gewählt - eine Funktion, die die bei den letzten Regierungsumbildungen immer wieder als Ablösekandidatin gehandelte Heinisch-Hosek zunächst innerparteilich stützte.

Auch in der Rolle als Frauenchefin kämpfte sie aber in der Vergangenheit mit Gegenwind. Übernommen hat Heinisch-Hosek die Funktion 2009; im Jahr darauf gab es eine ordentliche Frauenkonferenz mit Wiederwahl (98,66 Prozent) und Beschluss des Reißverschlusssystems, das spätestens 2014 heftig diskutiert wurde.

Die "Causa Ablinger" wirbelte gehörig Wind auf, denn nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer rückte gemäß diesem Prinzip der Gewerkschafter Walter Schopf und nicht die damalige oberösterreichische Frauenchefin Sonja Ablinger im Nationalrat nach.

Infolge dieser Aufregung wurde ein Bundesschiedsgericht eingerichtet, um das es nach der Installierung allerdings ruhig wurde. Um sicherzustellen, dass die Partei künftig ihre selbst auferlegte Frauenquote von 40 Prozent auch erfüllt, wurde eine Statutenänderung beschlossen.

Die Regelung war zentrales Thema der Bundesfrauenkonferenz 2014 und Heinisch-Hosek erntete dabei nicht nur kritische Wortmeldungen, sondern auch nur noch 85,67 Prozent Zustimmung. Groß war der Druck auf die Frauenchefin zuletzt auch in ihrer Funktion als Frauenministerin bei der Verhandlung des neuen Kindergeldes.

Beim Papa-Monat setzte sich Heinisch-Hosek beim Koalitionspartner zwar durch, einen Rechtsanspruch oder besonderen Kündigungsschutz gibt es aber nicht. Das Frauenressort, das Heinisch-Hosek seit 2008 geleitet hat, muss sie nun an Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser abgeben.

Beschlossen wurden in ihrer Amtszeit unter anderem Maßnahmen für mehr Einkommenstransparenz, darunter die für Unternehmen verpflichtenden Einkommensberichte. Dass diese allerdings eher zahnlos sind, musste auch die bisherige Ressortchefin eingestehen und pochte auf Weiterentwicklungen.

Die Differenz zwischen Männer-und Fraueneinkommen hat sich in den Jahren ihrer Amtszeit nur marginal geschlossen, zuletzt belief sie sich laut Eurostat auf 22,9 Prozent.

Nicht durchsetzen konnte Heinisch-Hosek ihre Forderung nach einer Frauenquote für die Politik und die Privatwirtschaft. Beschlossen wurde hingegen eine neue Version der Bundeshymne, in der seit 2012 auch die "Töchter" berücksichtigt werden.

Die unmittelbare Initiative hierzu ging allerdings von der ehemaligen Frauenministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) im Parlament aus. Dorthin wechselt nun Heinisch-Hosek; Frauenchefin der SPÖ bleibt sie.