Erstellt am 07. April 2017, 13:28

von APA Red

Dijsselbloem verkündet Zwischeneinigung. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem verkündete am Freitag in Malta eine Art Zwischeneinigung zu Griechenland. Es habe bedeutende Fortschritte seit der Sitzung vom März gegeben.

Dijsselbloem sieht bedeutende Fortschritte  |  APA (dpa)

Große Stolpersteine hätten ausgeräumt werden können, "das gestattet uns zu einer endgültigen Einigung rascher voranzukommen".

Die EU-Institutionen würden für ihre Überprüfungsmission demnächst nach Athen zurückkehren. Dijsselbloem sagte, bei der Pensionsreform mit dem Zwei-Prozent-Ziel sollten ein Prozent 2019 und ein weiteres Prozent 2020 erreicht werden. Parallel dazu könne die griechische Regierung ihren fiskalen Weg fortsetzen, der besser als erwartet verlaufe.

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovoci sprach von einer guten Nachricht. Nach mehreren Monaten schwieriger Verhandlungen sei dies gelungen. Er freue sich für die Griechen.

Dijsselbloem betonte, dass der IWF bei diesem Kompromiss "absolut" mit an Bord sei. Trotz der gefundenen Fortschritte verwies Dijsselbloem nach der Sitzung auf die Gefahr eines Wegbrechens der Erholung in Griechenland.

Vor einem Jahr habe es Zeichen des Aufschwungs gegeben. Nun sehe man aber ein Wegbrechen. Jedenfalls sei es gelungen, die Haupt-Richtlinien bei der Eurogruppe für Griechenland zu vereinbaren. Natürlich hänge auch vieles davon ab, ob die Ziele nach Auslaufen des Hilfsprogramms für Athen im Sommer 2018 in den Jahren 2019 und 2020 erreicht werden. Dafür werde es natürlich Überwachungen und Kontrollen geben.

Er könne heute nicht sagen, wann genau die Institutionen nach Athen zur Überprüfungsmission zurückfahren. "Ich gebe den Institutionen niemals ein Datum vor, sondern überlasse es ihnen, den besten Moment dafür zu finden." Vieles hänge auch mit Arbeitsplänen zusammen, mit Bankferien und anderem, doch "es gibt nichts, was derzeit die Mission zurückhalten könnte".