Erstellt am 13. Januar 2016, 10:46

von Werner Müllner

Habt Acht: Doskozil als neuer Verteidigungsminister?. Glaubt man gut informierten Kreisen, wird in wenigen Tagen ein neuer Verteidigungsminister präsentiert: Hans Peter Doskozil.

Gut gelöst. Durch die Tragödie von Parndorf wurde Hans Peter Doskozil einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Foto: Werner Müllner  |  NOEN, Werner Müllner

BVZ.at berichtete:

Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil wird seit Wochen für viele Ämter gehandelt, nun dürfte die Entscheidung gefallen sein: Kommende Woche soll er als neuer Verteidigungsminister präsentiert werden, heißt es Anfang dieser Woche.

Er soll Gerald Klug (SPÖ) nachfolgen, der 2013 das Amt vom damaligen Verteidigungsminister und Burgenländer Norbert Darabos (SPÖ) übernommen hat.

Auch Innenminister-Posten auf dem Tableau

Selbst darüber, dass Doskozil Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) als Innenministerin folgen könnte, wurde spekuliert. Hans Peter Doskozil wurde im August 2012 zum Landespolizeidirektor des Burgenlandes bestellt. Der 46-jährige Burgenländer wechselt damals vom Büro von Landeshauptmann Hans Niessl, dessen Leiter er war, in die burgenländische Polizeidirektion.

Bekanntheit erlangte der gebürtige Grafenschachener bei seinen professionellen Auftritten, anlässlich der 71 toten Flüchtlinge in einem ungarischen LKW, vor der internationalen Presse.

Doskozil trat 1989 als Sicherheitswachebeamter bei der Bundespolizeidirektion Wien ein. Nebenbei studierte er Rechtswissenschaften, im Jahr 2000 schloss er sein Studium ab. Im selben Jahr wechselte er ins Innenministerium, 2005 ging er zur SID Burgenland. Ende 2008 wechselte er ins Büro von Landeshauptmann Hans Niessl.

Die APA bestätigte den Bericht unserer Schwesternzeitung BVZ am Mittwochvormittag:

Regierung: Doskozil kommt neu, Klug und Stöger wechseln

Die Regierungsumbildung durch die Kandidatur von Sozialminister Rudolf Hundstorfer als SPÖ-Präsidentschaftskandidat nimmt Formen an – und durch die daraus entstehenden Regierungs-Rochaden übernimmt Burgenlands Polizeichef Doskozil ein Ministerium.

Schon länger steht nach APA-Informationen fest, dass Infrastrukturminister Alois Stöger ins Sozialressort wechselt. Nunmehr ist wohl auch fix, dass dessen Posten Verteidigungsminister Gerald Klug übernimmt. Dessen Nachfolger wird Hans Peter Doskozil.

Der burgenländische Landespolizeidirektor hatte bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms in Nickelsdorf vergangenen Spätsommer medial gute Noten bekommen.

Nunmehr dürfte dem als ehrgeizig geltenden ehemaligen Büroleiter von Landeshauptmann Hans Niessl ein Karrieresprung gelingen. Entsprechende Berichte mehrerer Medien wurden der APA aus der SPÖ bestätigt.

LH verweist auf Bundesparteipräsidium am Freitag

Niessl wollte die Gerüchte nicht kommentieren und verwies auf das Bundesparteipräsidium am Freitag. Gleichzeitig betonte er jedoch abermals, dass er Doskozil für "sehr politiktauglich" halte, hieß es aus dem Niessl-Büro auf Anfrage.

Verteidigungsminister Klug, der sein Ressort räumen muss, fällt äußerst weich. Denn er bekommt das mit deutlich mehr Budget ausgestattete Infrastrukturministerium überantwortet, das nach dem Wechsel Stögers ins Sozialministerium frei wird.

Dass Klug - langjähriger Funktionär in der Metaller-Gewerkschaft - in der Regierung bleibt, dürfte er den sozialdemokratischen Gewerkschaftern zu verdanken haben, die den Verlust von gleich zwei Ministern aus ihren Reihen nicht akzeptiert hätten. Denn durch die Kandidatur Hundstorfers kommt ihnen ja der ehemalige ÖGB-Präsident aus der Regierung abhanden.

Offiziell bestätigen wollte die Rochade am Mittwoch niemand. Verwiesen wird in der SPÖ auf die Sitzungen von Präsidium und Vorstand Freitagvormittag bzw. Mittag. Bei diesen wird definitiv der Präsidentschaftskandidat beschlossen und aller Wahrscheinlichkeit nach auch schon die durch Hundstorfers Antritt notwendige Umbildung in der Regierung.