Erstellt am 15. März 2016, 05:59

von NÖN Redaktion

Sobotka: „Habe davor gewarnt“. VP-Finanzreferent Landesvize Wolfgang Sobotka zum gescheiterten Heta-Deal.

Für Wolfgang Sobotka ist es undenkbar, dass Kärnten in Konkurs geht.  |  NOEN, Erich Marschik

NÖN: Die Gläubiger haben das Heta-Angebot der Regierung nicht angenommen. Überrascht? 

Sobotka: Ich habe gehofft, dass es ein Ergebnis gibt, ich habe es aber nicht erwartet. Und ich habe immer davor gewarnt, dass es so kommen wird.

Muss Kärnten jetzt in den Konkurs schlittern?

Sobotka: Für mich ist es undenkbar, dass Kärnten in den Konkurs geht. Das hätte einen volkswirtschaftlichen Schaden zur Folge, der weit über den derzeitigen – durch die Heta verursachten – Schaden hinaus gehen würde. Es geht nicht nur um Geld, es geht um das Vertrauen in den Finanzplatz.

Worum geht es da genau?

Sobotka: Eine mündelsichere Haftung einer Gebietskörperschaft muss mündelsicher bleiben. Dass seit 1945 solch eine Haftung nicht gehalten wurde, wäre ein absolutes Novum. Nicht nur für Österreich, sondern auch für Europa.

Wie sehr wäre Niederösterreich von der Entwicklung betroffen?

Sobotka: Uns träfe es in gleichem Maße wie alle anderen Gebietskörperschaften der Republik. Es ist nicht das Thema, dass wir das wirtschaftlich nicht schaffen. Es geht um die Reputation des Finanzplatzes Österreich, was letztlich alle – bis hin zu den Klein- und Mittelbetrieben – treffen würde.

Was soll jetzt passieren?

Sobotka: Vom Finanzministerium muss ein Szenario aufgezeigt werden, wie das Problem gelöst wird. Gespräche mit den Gläubigern und mit Kärnten sind der beste Weg dazu. Allerdings muss sich auch Kärnten bewegen.