Erstellt am 10. Mai 2016, 05:54

von Martin Gebhart

Horner Kaserne wird nicht geschlossen. Arbeitsgespräch von Minister Doskozil mit Landeshauptmann Erwin Pröll. Abkehr vom Sparkurs, den Gerald Klug eingeschlagen hatte.

Die Radetzky-Kaserne in Horn: Die Schließung ist vom Tisch. Das Verteidigungsministerium arbeit an der künftigen Ausrichtung und Nutzung der Kaserne.  |  NOEN, Kalchhauser

So rasch können sich die Zeiten ändern. Gerald Klug ist als SPÖ-Verteidigungsminister Geschichte, sein Nachfolger Hans Peter Doskozil setzt beim Bundesheer neue Maßstäbe. Dazu zählt die Abkehr vom Klug-Sparkurs, was für NÖ entscheidende Auswirkungen hat. Die Radetzky-Kaserne in Horn wird nicht geschlossen.

Das teilte Hans Peter Doskozil am Montag bei seinem ersten offiziellen Besuch im Landhaus in St. Pölten ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll mit. Die Schließung ist vom Tisch, die Kaserne wird nicht verkauft. Im Ministerium arbeitet man bereits an der künftigen Ausrichtung und Nutzung der Kaserne. Für das Waldviertel ist es ein wichtiger Punkt, weil so die Heeres-Arbeitsplätze in der Region Horn erhalten bleiben. Deswegen hatte man bis zuletzt um den Standort gekämpft, auch wenn das schon aussichtslos erschien.

Anders kann jene Antwort, die die NÖ Landesregierung auf eine Landtagsresolution für den Erhalt der Kaserne vom damaligen Verteidigungsminister erhielt, nicht gedeutet werden. Da wurde lediglich erklärt, „hinsichtlich der Neuausrichtung unseres Österreichischen Bundesheeres darf ersucht werden, den notwendigen Planungs- und Veränderungsschritten Verständnis entgegenzubringen“.

Zum Glück plant Doskozil anders als Klug. Auch bezüglich der Birago-Kaserne Melk. Da war unter Gerald Klug der beschlossene Ausbau immer wieder ausgesetzt worden. Jetzt wird gehandelt. Die Umsetzung soll spätestens 2017 starten, möglicherweise sogar noch heuer im Herbst. Dafür sind rund 25,5 Millionen Euro veranschlagt.

Neue Ansätze für die Militärmusik

Der Ausbau bedeutet auch eine Stärkung des Standorts der Pioniere. Bereits diese Woche erhielten die Pioniere von Minister Doskozil 12 Flachwasser-Boote für Katastropheneinsätze.

Kein Tabu ist für Doskozil auch die Frage der Militärmusik. Die umstrittene Änderung unter Gerald Klug, die nur noch kleine Ensembles in den Bundesländern vorgesehen hatte, wird rückgängig gemacht. Der Verteidigungsminister bietet im Gegenzug den Ländern an, dass gemeinsam eine sinnvolle Lösung erarbeitet werde.

Landeshauptmann Erwin Pröll zeigte sich über den „vernünftigen Weg“ von Doskozil erfreut. Der neue Minister sei an tragfähigen Sachlösungen orientiert, über jegliche Parteigrenzen hinweg. Man merke auch, dass Hans Peter Doskozil aus einer Landesstruktur komme, weil er die Stärken, Vorzüge und Chancen kenne, die in den Ländern liegen.

Das zeigt sich auch in einem weiteren Schritt: Während seine Vorgänger immer wieder die Militärkommanden in den Bundesländern abschaffen wollten, hat Doskozil die gegenteilige Richtung eingeschlagen. Er will die Militärkommanden in der künftigen Struktur des Bundesheeres sogar stärken.


Zum Thema

  • Die Waldviertler Kasernen standen bereits einmal vor der Schließung. Im Zuge der Bundesheerreform unter dem damaligen VP-Verteidigungsminister Günther Platter im Jahr 2005 sollten sowohl die Radetzky-Kaserne in Horn als auch die Kuenringer-Kaserne in Weitra dem Sparstift zum Opfer fallen. Der Widerstand des Landes dagegen zahlte sich aus, beide Kasernen blieben dem Waldviertel vorerst erhalten.

  • Als dann SP-Verteidigungsminister Gerald Klug sein Sparpaket auf den Tisch legte, stand Horn erneut auf der Streichungsliste. Klug wollte das unbedingt durchziehen, dem Kader in Horn wurde konkret mitgeteilt, wann das Heer 2016 die Kaserne verlassen wird.

  • Als die Flüchtlingswelle dramatisch anstieg, war die Kaserne in Horn kurze Zeit auch als mögliche Unterkunft für Asylwerber im Gespräch. Dagegen wehrte sich die Stadtführung. Weil von Horn ein anderes Gebäude als Unterkunft angeboten werden konnte, wurde dieses Vorhaben wieder abgeblasen.

  • Hoffnung keimte auf, als der neue SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil plötzlich auf Horn setzte. Am Rande einer Kommandoübergabe in Amstetten, stellte Doskozil vor wenigen Wochen in den Raum, dass es neue Verhandlungen um die Kaserne in Horn gebe. Vor allem wegen der Flüchtlingsbewegung müsse die Kaserne Horn jetzt neu bewertet werden, so Doskozil.