Erstellt am 16. Februar 2016, 05:44

von Martin Gebhart

Ein grundloser Auftritt. Fünf Stunden verbrachte VP-Landesvize Wolfgang Sobotka im Parlament, um Rede und Antwort zu stehen. Neue Erkenntnisse gab es dabei gar keine.

Ein gut gelaunter Wolfgang Sobotka vor dem U-Ausschuss im Parlament in Wien, neben ihm Verfahrensanwalt Klaus Hoffmann.  |  NOEN, APA
Fast fünf Stunden verbrachte ÖVP-Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka vergangenen Donnerstag im Parlament in Wien, um dem Untersuchungsausschuss zur Hypo-Alpe-Adria Rede und Antwort zu stehen. Schon beim Eintreffen erklärte Sobotka den wenigen Journalisten, die ihn empfingen, dass er nicht wisse, warum er geladen worden war. Das war auch nach den fünf Stunden nicht wirklich klarer.

Bei seinem Eingangsstatement erklärte Sobotka, dass er in den vergangenen Tagen den Griss-Bericht zur Hypo-Alpe-Adria studiert habe, und „ich konnte keine Verbindung zum Land Niederösterreich oder zu meiner Person feststellen“. Dazu ergab auch die Erstbefragung durch Verfahrensrichter Walter Pilgermair nichts. Und SPÖ-Nationalratsabgeordneter Jan Krainer musste gegenüber Sobotka zugeben: „Ich weiß ja auch nicht, warum Sie hier gelandet sind.“

Als Auskunftsperson geladen wurde Sobotka von der Opposition. FP-Mandatar Christian Hafenecker nannte einen Bericht der Nationalbank aus dem Jahr 2009 als Grund. Dort war zu lesen, dass die Hypo NÖ bei einer Insolvenz der Hypo-Alpe-Adria Probleme bekommen könnte, so der Abgeordnete aus NÖ.

Sobotkas Reaktion: Als Eigentümervertreter wäre ihm damals vom Aufsichtsrat der Hypo NÖ Gruppe mitgeteilt worden, dass die Probleme zu schultern gewesen wären und dafür kein Geld vom Land notwendig gewesen wäre. Gespräche oder gar Interventionen wegen der Notverstaatlichung habe es damals nicht gegeben.

Grün-Abgeordneter Werner Kogler wollte lieber über das Jahr 2015 und Sobotkas Aussagen gegen Finanzminister Hans Jörg Schelling in einem Interview sprechen. Und Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar vermutete gar eine NÖ Verschwörung bei der Notverstaatlichung der Hypo-Alpe Adria. Wobei er sogar vom Einfluss von „Erwin Pröll und seinem Enkerl“ sprach. Dass er auf Neffen ausbesserte, ging im Gelächter unter.