Erstellt am 12. April 2016, 06:34

von Martin Gebhart

„Ich kann und werde gewinnen!“. Bundespräsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen über Heimat und Wahlkampf.

ABD0014_20160320 - WIEN - …STERREICH: PrŠsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen am Mittwoch, 16. MŠrz 2016, wŠhrend eines Interviews mit der APA - Austria Presse Agentur in Wien. - FOTO: APA/GEORG HOCHMUTH  |  NOEN, GEORG HOCHMUTH (APA)

NÖN: Sie haben für Ihre Wahlwerbung den Begriff „Heimat“ verwendet. Um die FPÖ zu ärgern?
Van der Bellen: Überhaupt nicht. Das war meine persönliche Idee. Ich sehe überhaupt nicht ein, warum die FPÖ den Begriff Heimat monopolisieren soll, kann, darf. Wir haben alle unsere Heimaten, meine ist hauptsächlich Tirol und ganz Österreich natürlich auch. Das lasse ich mir von niemandem nehmen, von einer politischen Partei schon gar nicht.

Was verstehen Sie unter Heimat?
Van der Bellen: Der Begriff ist offen gemeint. Heimat hat man und kann man auch geben. Mir als Flüchtlingskind wurde Heimat in Österreich geschenkt. Aber sicher nicht von der FPÖ.

Bundespräsident Fischer hat bei all den Möglichkeiten, die in dieses Amt hineininterpretiert werden, von Allmachts-Fantasien gesprochen. Wie sehen Sie das?
Van der Bellen: Als leichte Rüge des amtierenden Bundespräsidenten. Allmachts-Fantasien ist aber zu hoch gegriffen. Einige von uns – und ich auch – haben auf die Rechte des Bundespräsidenten hingewiesen, die er laut Verfassung hat. Ob man diese Rechte dann in der Praxis nutzt, hängt von der jeweiligen Situation ab. Aber, dass sie existieren, würde auch Heinz Fischer nicht bestreiten.

Man hat aber schon das Gefühl, dass das Amt überbewertet wird.
Van der Bellen: Es besteht immer die Gefahr, dass das Amt überbewertet oder unterbewertet wird. Sozusagen zwischen dem Türsteher und dem Ersatzkaiser in der Hofburg. Insofern ist es immer eine Gratwanderung. Ich sehe das nüchtern. Der Bundespräsident hat eine wichtige Rolle im Machtdreieck mit der Bundesregierung und dem Parlament.

Bei Ihrer ersten Pressekonferenz zu Ihrer Kandidatur wurden Sie natürlich sofort zur FPÖ befragt. Ist es noch immer Ihre Meinung, dass Sie diese Partei nicht automatisch mit der Regierungsbildung beauftragen würden, auch wenn Sie die stärkste Kraft wird?
Van der Bellen: Das ist meine Meinung. In der Bundesverfassung steht kein Wort, wer mit der Regierungsbildung beauftragt werden muss. Da hat der Bundespräsident vollkommene Freiheit. Ich betone aber immer wieder, dass es da nicht um Sympathie oder Antipathie geht, es geht um die Rolle Österreichs in Europa und in der Welt. Das ist die Kernfrage. Wollen wir die Kanzlerschaft einer Partei, die Europa abbauen und die alten nationalen Grenzen oder gar Stacheldraht wieder hochziehen will, oder wollen wir das nicht. Ich bin der Meinung, Österreichs Interessen wäre mit der Rückkehr zur alten Nationalstaaterei in keiner Weise gedient. Man kann viel an der EU kritisieren, was wäre aber ohne Sie? Das sollten sich die Fraktionen und Wähler überlegen.

Es gibt eine ständige Staatsreformdebatte über das Verhältnis zwischen Bund und Ländern. Wie sehen Sie den Föderalismus?
Van der Bellen: Meine persönliche Meinung ist, die Bundesländer sind historisch so stark verankert, daran werden wir nichts ändern können und auch nicht wollen. Worüber man schon nachdenken muss, ist, ob es sinnvoll ist, neun Bauordnungen, neun Jagdgesetze und so fort zu haben. Legistisch sind die Landtage relativ unbedeutend, klarerweise. Aber die Kon-trolle der Landesregierung obliegt natürlich dem Landtag. Da sind aber die Geschäftsordnungen der Landtage häufig so, dass die Möglichkeiten der jeweiligen Opposition begrenzt sind. Aber der Bundespräsident wird das auch nicht ändern, das müssen schon die Landtage selbst machen.

Sie haben schon etliche Wahlkämpfe bestritten. Was unterscheidet diese zu dem jetzigen Bundespräsidentenwahlkampf?
Van der Bellen: Für mich besonders zwei Dinge. Erstens ist es ein reiner Persönlichkeitswahlkampf. Im Grunde spielen die Parteien keine Rolle. Es geht um eine Person, die muss, wenn sie ihr Amt ordentlich ausfüllt, ohnehin überparteilich sein. Und in meinem Fall kommt noch dazu, ich kann und werde das gewinnen. Das ist tatsächlich etwas Neues in meiner politischen Karriere.