Erstellt am 30. Dezember 2015, 06:08

von Martin Gebhart

„Spiele da nicht mit“. ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter hat neuerlich Spekulationen um eine Hofburg-Kandidatur zurückgewiesen.

 |  NOEN, APA
Schon vor einiger Zeit war der Name „Wolfgang Brandstetter“ in die Diskussion um das Amt des Bundespräsidenten geworfen worden. In Wien wurde spekuliert, dass der ÖVP-Justizminister aus Eggenburg (Bezirk Horn) eine Art Kompromiss-Kandidat für ÖVP und SPÖ sein könnte. Brandstetter hatte schon in einem Gespräch mit der NÖN angedeutet, dass er nichts davon halte und sein Name nur deswegen gezielt genannt worden wäre, um Unruhe zu stiften. In einem APA-Interview erteilte er nun erneut jeglichen Spekulationen eine deutliche Abfuhr. Er wisse nicht, wer da welche Spielchen treibe, aber „ich spiele da nicht mit“.

Er habe keinerlei Ambitionen auf die Hofburg. Brandstetter: „Ich weiß nicht, was ich alles noch tun soll, damit man mir glaubt, dass ich diesbezüglich nie Ambitionen hatte.“ Richtig gerne hingegen sei er Justizminister in Waldviertler Schuhen: „Das gibt guten Halt und erleichtert den aufrechten Gang.“ In diesem Amt habe er auch im kommenden Jahr einiges vor. Vor allem will er sein „Herzensanliegen“, die Strafrechtsvollzugsreform, vollenden. Demnächst gibt Brandstetter eine Neuregelung zum Maßnahmenvollzug in Begutachtung. Besonders wichtig ist ihm, dass es mehr Arbeitsmöglichkeiten für Häftlinge gibt. „Es gibt keine Erweiterung von Haftkapazitäten mehr ohne Erweiterung der Beschäftigungs- und Ausbildungsmöglichkeit“, wird Brandstetter in dem Interview zitiert.

Standortoptimierung bei den Justizanstalten

Gemeinsam mit der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) nimmt der Justizminister nun eine Standortoptimierung vor. Ziel ist es, die im Regierungsprogramm angekündigte neue Justizanstalt im Großraum Wien zu errichten. Vielleicht werden auch Standorte geschlossen. Fix ist, dass es in drei Justizanstalten eine Aufstockung an Haftplätzen geben wird, darunter die niederösterreichische Justizanstalt in Hirtenberg. Darüber hinaus sieht er keinen großen Bedarf an weiteren zusätzlichen Haftplätzen.