St. Pölten

Erstellt am 14. September 2017, 11:26

von APA Red

VPNÖ: 700 neue Polizisten für noch mehr Sicherheit. Die ÖVP Niederösterreich hat sich in einer Pressekonferenz am Donnerstag dem Bereich Sicherheit gewidmet - einem Thema, das alle bewege, wie Sicherheitssprecher und 2. Landtagspräsident Gerhard Karner betonte.

Pressekonferenz zum Thema Sicherheit mit Landtagspräsident, Sicherheitssprecher Gerhard Karner und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner  |  VPNÖ

Niederösterreich sei gemessen an Anzeigen pro Kopf - hinter dem Burgenland - das zweitsicherste Bundesland, Maßnahmen wie Personalausbau bei der Polizei sollen die Sicherheit weiter erhöhen.

Karner bezog sich auf die Kriminalitätsstatistik, der zufolge Niederösterreich im ersten Halbjahr mit minus 8,6 Prozent den stärksten Rückgang aller Bundesländer verzeichnet habe. Die Aufklärungsquote liege bei 49,4 Prozent, um 2,3 Prozent höher als im Vorjahr. Deutlich rückläufig seien Einbrüche in Häuser und Wohnungen, ebenso Kfz-Diebstähle sowie Gewaltdelikte.

Pressekonferenz zum Thema Sicherheit mit Landtagspräsident, Sicherheitssprecher Gerhard Karner und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner  |  VPNÖ

Dem stehen steigende Zahlen im Bereich Internet- und auch Wirtschaftskriminalität gegenüber, sprach Karner von neuen Herausforderungen, denen man u.a. mit dem zwischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Innenminister Wolfgang Sobotka (beide ÖVP) vereinbarten Sicherheitspaket begegne.

"Konsequente Arbeit und keine Sudereien" Gerhard Karner

Während Österreich im Ranking des Global Peace Index seit zehn Jahren unter den Top Ten und aktuell auf Platz vier liege, würden sich 20 Prozent der Bevölkerung nicht sicher fühlen. Das sei einerseits durch die internationale Lage bedingt, erinnerte Karner an Terroranschläge. Er kritisierte aber gleichzeitig die Versuche von Rot und Blau, das Thema parteipolitisch zu missbrauchen.

So behaupte etwa der niederösterreichische SPÖ-Chef Franz Schnabl, Niederösterreich sei seit 2014, als Polizeiinspektionen zusammengelegt wurden, unsicherer geworden. "Das stimmt nicht", so Karner. In der Sicherheit brauche es "konsequente Arbeit und keine Sudereien von irgendwelchen Ex-Polizisten", spielte der ÖVP-Politiker auf Schnabls Vita an.

700 neue Polizisten bis 2020

4.500 Polizisten sind aktuell im Bundesland tätig - bis 2020 sollen es 5.200 sein, verwies Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner auf das Ziel von 700 Neuaufnahmen (450 Pensionierungen stehen an). 2016 kamen demnach 178 Polizeibeamte neu ins Land, heuer bis dato 154 und bis Jahresende weitere 81. Neben den Ausbildungsstätten in Traiskirchen und Ybbs werde eine weitere in St. Pölten etabliert, was ab dem kommenden Jahr 400 Neuaufnahmen pro Jahr ermögliche.

Für jeden Polizisten gebe es leichte Schutzwesten sowie iPhone oder Smartphone, in Sachen Ausrüstung der Exekutive im Bundesland zählte Ebner u.a. 100 Tablets, 500 Pkw, zwei Spezialbusse und ein Motorboot auf. Die Flugpolizei erhalte eine Einsatzstelle beim Einsatzkommando Cobra in Wiener Neustadt, 200 Arbeitsplätze des Innenministeriums werden u.a. in zwei neue Sicherheitszentren verlegt, und 20 Polizeiinspektionen werden modernisiert.

Bernhard Ebner  |  VPNÖ

 

In Sachen Prävention verwies der Parteimanager auf die Initiative "Gemeinsam.Sicher." in den Gemeinden. Mit der Aktion "Sicheres Wohnen" werde der Einbau von Sicherheitstüren und Alarmanlagen gefördert. Seit deren Neuauflage im April seien 1.500 Förderanträge bewilligt worden, die Periode laufe bis Ende 2018. Insgesamt stünden dafür fünf Millionen Euro zur Verfügung.