Erstellt am 11. April 2017, 02:50

von Anita Kiefer

Disput mit ÖBB um Eisenbahnkreuzungen. NÖVOG wirft ÖBB zu hohe Kosten bei technischer Sicherung von Eisenbahnkreuzungen vor. ÖBB weisen diese Kritik zurück.

Laufend wird in NÖ-Eisenbahnkreuzungen investiert – wie hier in jene in der Berghäusergasse im Gemeindegebiet von Traismauer.   |  Anita Kiefer

Wer macht’s billiger? Oder: Wer ist zu teuer? Diese Frage beschäftigte in Hinblick auf das Eisenbahnwesen in NÖ in der Vorwoche auch die Öffentlichkeit. Verkehrslandesrat Karl Wilfing (VP) kritisierte bei einer Pressekonferenz mit Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl (VP) die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB).

Konkret geht es um die in der Eisenbahnkreuzungsverordnung geregelte Sicherung von Bahnübergängen. Die NÖ Verkehrsorganisationsgesellschaft NÖVOG legte eine Kostenberechnung vor, nach der sie bei technischer Sicherung von Eisenbahnkreuzungen um 35 bis 40 Prozent günstiger arbeitet als die ÖBB – bei gleichen Parametern. Beispiel: Eine ÖBB-Lichtzeichenanlage bei km 15,547 auf der Erlauftalbahn koste laut NÖVOG bei den ÖBB 386.000 Euro, die NÖVOG könnte die gleiche Kreuzung um 249.000 Euro bauen, so die Angaben.

ÖBB orten politische Hintergründe

Alfred Riedl forderte Parteienstellung für die Kommunen von Anfang an, Kostentransparenz und eine Kostendeckelung. Denn: Laut Gesetz müssen sich Kommunen und Eisenbahnunternehmen (falls nicht anders vereinbart) die Kosten für die technische Sicherung eines Bahnübergangs 1:1 teilen.

Diese öffentliche Forderung löste Verwunderung bei den ÖBB aus. Man sei dazu mitten in Gesprächen zwischen ÖBB, NÖVOG, Land und Verkehrsministerium, so Werner Baltram, Geschäftsbereichsleiter Strategische Planung bei den ÖBB. Gemeinsam werde geschaut, wo Kosten gesenkt werden können. Außerdem wäre man den Gemeinden häufig finanziell entgegengekommen. Die ÖBB gehen davon aus, dass nicht alle Parameter in beiden Berechnungen berücksichtigt worden sind. Die ÖBB orten außerdem politische Hintergründe.

Mit der öffentlichen Forderung habe man den Druck für eine Kostensenkung erhöhen wollen, heißt es dazu aus dem Büro von Landesrat Wilfing.