Erstellt am 07. Juni 2016, 07:10

von Martin Gebhart

Land gründet neue Denkwerkstätte. Fünf Millionen Euro jährlich für Zukunftsstrategien. NÖ Landesakademie wird dafür im Gegenzug aufgelöst.

Rektor Friedrich Faulhammer: Denkwerkstätte für Zukunftsfragen des Landes.  |  NOEN, NÖN

Bei der vorwöchigen Budgetklausur der ÖVP im Flughafen-Hotel war auch Friedrich Faulhammer, Rektor der Donau-Universität, als Referent geladen. Sein Thema: Die neue Denkwerkstätte des Landes. Ein Projekt, in das viel hineingelegt wird. Immerhin soll die dazu ins Leben gerufene Privatstiftung jährlich fünf Millionen Euro vom Land erhalten. Ein Projekt, das aber auch das Ende der NÖ Landesakademie (LAK) bedeutet, die bislang eine Art Zukunftswerkstätte gewesen war.

Die Idee dazu machte Rektor Faulhammer dem Landeshauptmann bei der Jubiläumsfeier seiner Donau-Universität schmackhaft. Mit dem Hinweis, dass so etwas in NÖ noch fehle. Dieser zeigte sich angetan, wollte dem aber nur dann näher treten, „wenn es im Landtag einen breiten Konsens gibt“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Diesen Konsens stellte Schneeberger selbst her, indem er gleich zweimal alle Klubobleute dazu versammelte. Schneeberger: „Die Gespräche sind konsensual über die Bühne gegangen.“

Womit das Projekt auf Schiene war. In der vorwöchigen Sitzung der NÖ Landesregierung wurde es einstimmig verabschiedet. In der Budgetsitzung Mitte Juni wird es auch noch im NÖ Landtag abgesegnet werden. Als Stiftungsvermögen werden 70.000 Euro eingebracht. Dazu kommt die jährliche Nachstiftung in der Höhe von fünf Millionen Euro aus dem Landesbudget.

Mit der Privatstiftung – ein Dreier-Vorstand wird erst ausgeschrieben – soll die Unabhängigkeit von der Politik gewährleistet sein, so die Argumentation im Landtagsantrag. Schneeberger: „Forum Morgen ist frei von unmittelbaren Aufgaben und unabhängig von der Politik.“ Es soll aber dem Landtag jährlich ein Bericht dazu vorgelegt werden. Dazu werde die Privatstiftung auch vom Rechnungshof überprüft. Und alle fünf Jahre wird sie Thema im Landtag sein. Um abzuklären, wie weitergemacht wird.

„Ein Vordenken für das Bundesland“

Was erwartet man sich nun von der Privatstiftung? Schneeberger: „Dort passiert ein Vordenken für das Bundesland.“ Im Stiftungsbrief ist es bereits genau beschrieben: Kooperation und Vernetzung der universitären Einrichtungen sowie der Forschungsbereiche, Kooperationen mit dem Kulturbereich, Herausgabe einschlägiger Publikationen, die wissenschaftliche Aufarbeitung und Beratung zu Zukunfts- und Entwicklungsmöglichkeiten des Bundeslandes etc. sowie die finanzielle Förderung von Wissenschaft und tertiärer Bildung sowie Kunst und Kultur.

Die jährlichen fünf Millionen Euro stammen aus jenem Budgetposten, der bislang für die NÖ Landesakademie vorgesehen war. Dieser wird allerdings aufgefettet, da er für die LAK immer nur mit 4,3 Millionen Euro angesetzt war. Die LAK wird deswegen auch mit Ende des Jahres aufgelöst werden. Sie wird aber nicht – vor allem nicht personell – in die neue Stiftung einfließen.

Zur selben Zeit, als Klubobmann Schneeberger in der Vorwoche am Flughafen in einer Pressekonferenz von der neue Denkwerkstätte berichtete, fand deswegen in St. Pölten eine Betriebsversammlung der NÖ Landesakademie statt. Wobei die Mitarbeiter verunsichert sind, wie es mit ihnen weitergehen wird.

Schneeberger: „Jeder der will, wird übernommen.“ In der Hoheitsverwaltung des Landes oder in landesnahen Einrichtungen. So könnte etwa das Akutteam im Bereich von „Notruf 144“ landen oder andere Bereiche in den entsprechenden Landesabteilungen. Das gilt auch für das Talentehaus, das die NÖ Landesakademie ins Leben gerufen hat. Schneeberger: „Es wird jetzt analysiert, wo etwas hingehören kann.“

Der Sitz der neuen Privatstiftung „Forum Morgen“ wird nicht in der Landeshauptstadt, sondern in Krems sein.