Erstellt am 26. Januar 2018, 08:00

von APA Red

47,6 Prozent dürften VP nicht für Absolute reichen. 1988 hat die ÖVP in Niederösterreich mit 47,6 Prozent die Absolute an Mandaten - 29 der 56 - gehalten. Heuer wird sie mehr brauchen, wenn bei der Landtagswahl am Sonntag Grüne und/oder NEOS über die Vier-Prozent-Hürde kommen. Dies ist laut den Umfragen zu erwarten.

Am Sonntag wird in Niederösterreich gewählt  |  APA (Hochmuth)

Treffen die Umfragen zu, darf die ÖVP nicht viel von den 50,8 Prozent verlieren, die sie 2013 holte. Denn bei vier Landtagsparteien bräuchte sie gut über 48 Prozent, um 29 Mandate zu halten, bei fünf Parteien deutlich mehr als 49 Prozent - abhängig davon, wie viel die Nicht-Landtagsparteien erreicht haben.

Proporz: Als Regierungspartner wohl nur SP und FP möglich

1988 traten neben den ÖVP, SPÖ und FPÖ sechs andere - darunter die Grünen - an, die zusammen 3,27 Prozent bekamen. Heuer gibt es nur zwei Kleinparteien, CPÖ und Wir für Niederösterreich. Sie stehen nur in einigen wenigen Wahlbezirken am Stimmzettel und dürften zusammen weit weniger als ein Prozent bekommen.

Außerdem werden Mandate teurer, wenn vier - und nicht wie 1988 - drei Parteien im Landtag sind. Kommen NEOS oder Grüne hinein, hätte die ÖVP mit 47,6 Prozent 28 Mandate, ergab eine Mandatssimulation der ARGE Wahlen auf Basis fiktiver Stimmenanteile (ÖVP 47,6, SPÖ 24,4, FPÖ 18,5, Grünen 5,4 und NEOS 3,9 Prozent). Die SPÖ bekäme in diesem Fall 14, die FPÖ 11, die Grünen 3 Mandate.

Schaffen es Grüne und NEOS - mit 5,4 und 4,5 Prozent - in den Landtag, brächten der ÖVP 47,6 Prozent (bei SPÖ 24,8 und FPÖ 17,5) sogar nur 27 Landtagssitze.

Nur wenn Grüne und NEOS (mit z.B. 3,9 und 3,4 Prozent) draußen bleiben reichen der ÖVP 47,6 Prozent für 29 Mandate.

Verliert Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die Absolute, braucht sie einen Regierungspartner. Treffen die Umfragen zu, die Grüne und NEOS knapp über der Vier-Prozent-Hürde sehen, kommen nur SPÖ oder FPÖ in Frage. Denn in Niederösterreich herrscht das Proporzsystem, die neun Regierungsposten werden auf Basis der Mandate nach dem d'Hondtschen Verfahren verteilt - und da kommen nur stärkere Parteien zum Zug.

Schneidet die FPÖ so stark wie erwartet ab, muss die ÖVP damit rechnen, einen ihrer sechs Regierungssitze zu verlieren. Holen sich die Freiheitlichen zehn oder mehr Mandate, bekommen sie nämlich zwei Regierungssitze - ebenso wie die SPÖ. Für die ÖVP bleiben dann nur mehr fünf.

Dies wäre in allen drei von der ARGE Wahlen berechneten Varianten (mit 27, 28 oder 29 ÖVP-Mandaten, 10 oder 11 Mandaten FPÖ und 14 SPÖ) der Fall. Bekommt die FPÖ aber nur neun Mandate, könnte sie nur einen Landesrat stellen. Den anderen bekäme wahrscheinlich die ÖVP. Hat sie 28, die FPÖ neun und die SPÖ 14 Mandate, behält die ÖVP alle sechs Regierungsposten - braucht aber dennoch einen Koalitionspartner, weil sie im Landtag nicht die absolute Mehrheit hat.