Erstellt am 30. Januar 2018, 02:42

von Walter Fahrnberger

Absolute nicht zu knacken. SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS verfehlten ihr oberstes Wahlziel. ÖVP verlor nur ein Mandat.

Am Wahlabend standen die Spitzenkandidaten nicht nur in der NÖN-Wahllounge Rede und Antwort, sondern auch bei Robert Ziegler (3. v. r.) im ORF: Indra Collini, Helga Krismer, Udo Landbauer, Johanna Mikl-Leitner und Franz Schnabl.  |  Erich Marschik

Es war ein kurzer, knackiger Wahlkampf und ein Wahlabend, der nur Gewinner kannte. Die ÖVP hielt die absolute Mehrheit, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS erreichten mehr oder weniger ihre Wahlziele – und verpassten das einzige gemeinsame, die absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen. Vor allem bei den beiden kleineren Parteien schien diese Enttäuschung angesichts der Erleichterung über das eigene Abschneiden aber verkraftbar. An den Machtverhältnissen im Land hat sich insgesamt nicht viel geändert.

Mit 29 der 56 Mandate sowie sechs der neun Regierungssitze hat die ÖVP von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner eine stabile Basis für die nächsten fünf Jahre. Wie vor der Wahl angekündigt, strebt sie ein Arbeitsübereinkommen mit allen Parteien an – auch mit der FPÖ. Einzige Einschränkung: Udo Landbauer darf in der künftigen Regierung keinen Platz haben. FPÖ-Listenzweiter Gottfried Waldhäusl hat aber bereits ausgeschlossen, dass er als Landesrat zur Verfügung steht.

SPÖ sei zu einer konstruktiven Zusammenarbeit bereit

Die SPÖ stellt wie bisher 13 Landtagsabgeordnete und zwei Landesräte – das leichte Stimmenplus bringt also realpolitisch nicht viel. Personell kündigt Spitzenkandidat Franz Schnabl an, nach dem zweitschlechtesten Abschneiden bei NÖ-Landtagswahlen den Weg der Erneuerung weiter zu verfolgen. Wie der konkret aussehen wird, weiß man nach der Sitzung des Parteivorstandes Mitte der Woche. Generell sei die SPÖ zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der ÖVP bereit, versichert Schnabl.

Deutlich gestärkt geht die FPÖ aus dem Wahlabend hervor. Die Freiheitlichen haben künftig acht statt bisher vier Abgeordnete und sitzen nach fünfjähriger Pause auch wieder in der Landesregierung. Mit Unverständnis reagiert Spitzenkandidat Udo Landbauer, dass er für die anderen Parteien als Landesrat nicht tragbar ist: „Leider wurde mit Halb- und Unwahrheiten gearbeitet, nur um einen Kandidaten anzupatzen. Dort, wo man mich kennt, weiß man, dass ich nicht so bin, wie ich jetzt dargestellt werde.“

Helga Krismer ist zuallererst erleichtert

Laut vorläufigem Wahlergebnis sind die Grünen mit drei statt bisher vier Abgeordneten im Landtag vertreten. Verlieren die Grünen diesen einen Sitz tatsächlich, verlieren sie auch den Klub-Status – und damit nicht nur viel Geld, sondern auch die Möglichkeit, eigene Anträge zu stellen. Spitzenkandidatin Helga Krismer schien aber zuallererst einmal erleichtert, dass die Grünen im Landtag bleiben.

Mit dem Landtagseinzug beim ersten Antreten brachten die NEOS ein Kunststück zusammen, das vor ihnen bislang nur das Team Stronach geschafft hat. Laut vorläufigem Endergebnis wären auch sie mit drei Abgeordneten im Landtag. Spitzenkandidatin Indra Collini verspricht einen Schwung an Kontrolle und Transparenz nach NÖ zu bringen. Was sie damit konkret meint, wird sich weisen.

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