Erstellt am 18. Januar 2018, 15:35

von Markus Strohmayer

FPÖ schießt scharf gegen ÖVP. Die Landtagswahl kommt näher und der Ton im Wahlkampf wird härter. In einer eigens herausgebrachten Broschüre werfen die Freiheitlichen der  Partei von Landeshauptfrau Mikl-Leitner „Korruption, Freunderlwirtschaft und Steuergeldverschwendung“ vor.

FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl mit dem „Sündenregister“  |  zVg

FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl präsentierte am Donnerstag ein von den Freiheitlichen erstelltes „Sündenregister“ der ÖVP. In dem kleinen schwarzen Heftchen mit dem Titel „Wir sind wir – Schwarzes ‚Miteinander‘“ werden aus freiheitlicher Sicht die Verfehlungen der vergangenen zwei Legislaturperioden aufgezählt. Insbesondere schießen sich die Blauen darin auf die Steuergeldverschwendung im Kulturbereich ein.

Waldhäusl fand klare Worte und sprach von einer Förderung von „Dreckkunst“. „Hier wird schmutzige Kunst mit Steuergeld subventioniert“, so der Klubobmann. In der Broschüre werden Beispiele der „geschmacklosen und abartigen“  Kunst geliefert. So ist unter anderem die Rede von einer „mit Kondom überzogenen Marienstatue oder einem Kunstpreis, der „für öffentliche Notdurft“ in einer Kirche vergeben worden sei.

Vorwürfe: Wahlwerbung in Schulen und entfernte Plakate

Es brauche ein Ende der absoluten Mehrheit in Niederösterreich, so die Ziel der FPÖ. Denn auf Bundeseben funktioniere die Zusammenarbeit mit Türkis gut. NÖ sei hingegen so schwarz wie nie. Primäre gehe es um den Machterhalt. So gibt es laut Waldhäusl Zeugen, die gesehen haben, wie die ÖVP in einer Schule in Waidhofen an der Thaya Wahlwerbung gemacht hat. Außerdem wird der Landeshauptfrau  vorgeworfen, sie habe vor einem Auftritt in Kottingbrunn Plakate anderer Parteien entfernen lassen.

Beide Anschuldigungen werden dementiert. In einer ÖVP-Aussendung nahm der Bürgermeister von Kottingbrunn Stellung: „Bei uns haben sich mehrfach Eltern über FPÖ-Plakate beschwert, die an Schul-Bushaltestellen sowie in unmittelbarer Nähe zur Schule an Schulwegen positioniert wurden.“ Auf den Wahlsujets war von „Brutalen Gewalttaten“ und „Sex-Attacken“ zu lesen. Die Entfernung ist der Aussendung zufolge nach Rücksprache mit dem FPÖ-Ortsparteiobmann erfolgt.

FPÖ-Pläne: Förderung von Familie und volkstümlicher Kunst

Ungeachtet dessen wird die Broschüre ab heute von FPÖ-Funktionären verteilt. Nach der Wahl wollen sich die Freiheitlichen vor allem für familienpolitische Maßnahmen stark machen.

Angedacht sind eine kostenlose Nachmittagsbetreuung, eine Unterstützung des Landes für Kindertransporte sowie die Wiedereinführung der Schulstarthilfe. Was den kulturellen Bereich betrifft, sollen künftig verstärkt volkstümliche Künstler gefördert werden. „Wir unterstützen Künstler, die unseren Glauben achten“, so Waldhäusl.