Erstellt am 04. April 2017, 02:40

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen der Woche 14/2017. Martin Gebhart über SPÖ-Suche, Ehrung für Leitl und Rochaden im Team der ÖVP.

Martin Gebhart  |  Karl Stadler

SPÖ-Klubklausur mit dem Spitzenkandidaten?

Keine Woche, in der nicht ein neuer Name als möglicher Spitzenkandidat der SPÖ bei der kommenden Landtagswahl auftaucht. Zuletzt gab es auch Gerüchte um den Ybbser Bürgermeister Alois Schroll . Der hatte zwar auch von den Gerüchten gehört, war aber nicht gefragt worden, wie er gegenüber der NÖN bestätigte. Was jedoch fix sein dürfte, ist der Plan für die Nennung.

Landesfunktionäre rechnen damit, dass der Name noch vor dem 1. Mai in den Gremien bekanntgegeben wird. Für 2. und 3. Mai ist eine Klubklausur angesetzt, wo schon klar sein sollte, mit wem man in die Wahl 2018 geht. Landesvorsitzender Matthias Stadler hat ja erklärt, dass er den Namen schon weiß, ihn aber erst Anfang Mai nennen wird.

Umbau im Team der ÖVP.

Der Wechsel an der Spitze hat zur Folge, dass sich das Team der NÖ Volkspartei in der Zentrale im Haus 2.1 auch neu aufstellt. So wechselt Pressesprecher Martin Brandl in das Büro der künftigen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner . Sein Nachfolger ist Günther Haslauer . Er hatte bereits im NÖAAB als Pressesprecher mit dem jetzigen Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner zusammengearbeitet und war danach der Pressesprecher von Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka gewesen.

Politikreferentin wird Brigitte Karner , die derzeit die Akademie 2.1 geleitet hat. Sie folgt Claudia Zinner , die in das Büro des künftigen Landesrates Ludwig Schleritzko wechselt. Neue Kommunalreferentin der ÖVP wird die Lilienfelder Bezirksgeschäftsführerin Christine Lechner . Einen neuen Pressesprecher muss sich der ÖVP-Klub suchen, denn Eberhard Blumenthal wird ebenfalls dem neuen Landesrat Schleritzko zur Seite stehen.

Reaktion auf Ärztekammerwahl.

Zum Ergebnis der Ärztekammerwahl kamen kaum politische Reaktionen. Bis auf die ÖVP. Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner gratulierte offiziell Andreas Stippler zu seinem Wahlsieg. Und konnte sich einen Seitenhieb auf die Liste der „Freiheitlichen und Unabhängigen Ärzte“, für die Walter Von Gimborn, Ehemann der Klub-Frank-Abgeordneten Gabriele Von Gimborn, kandidierte, nicht verkneifen: „Selbst wenn FPÖ und Stronachs gemeinsam kandidieren, sind sie unten durch.“ Die Liste erreichte kein einziges Mandat.

Ehrung für Christoph Leitl.

Landeshauptmann Erwin Pröll überreichte Christoph Leitl das „Silberne Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich.“  |  NLK/Pfeiffer

Mit der hohen Auszeichnung „Silbernes Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland NÖ“ wurde Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl in der Vorwoche ausgezeichnet. Landeshauptmann Erwin Pröll würdigte in dem Zusammenhang dessen Wertschätzung gegenüber dem Bundesland NÖ. Auf die Feier folgte dann ein wenig die Ernüchterung, den bei einem Treffen mit den Landespräsidenten konnte Leitl noch am selben Tag seine Wünsche für eine Kammerreform nicht durchsetzen.