Erstellt am 19. April 2017, 02:14

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen der Woche 16/2017. Martin Gebhart über Gerüchte um Ablöse von Karin Renner & Wirbel um Angleradressen.

Martin Gebhart  |  Karl Stadler

Franz Schnabl als Spitzenkandidat?

Immer mehr hohe Landesfunktionäre der SPÖ rechnen damit, dass ihnen beim Landesparteivorstand am 28. April der ehemalige Polizei-General von Wien, Franz Schnabl , als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2018 präsentiert wird. Der gebürtige Niederösterreicher soll der Wunsch-Mann von SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern sein, wie ein Funktionär gegenüber der NÖN erklärte.

Franz Schnabl soll für die Landtagswahl 2018 der Wunschkandidat des Bundeskanzlers sein.  |  APA

Schnabl selbst wird diese Woche aus dem Urlaub zurückkehren und dann mit dem Kanzler reden. Gegenüber der Tageszeitung Kurier hat er ja ein Engagement für die SPÖ in Niederösterreich nicht dementiert. Während Schnabl also ein heißer Tipp ist, dürfte SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid als mögliche Spitzenkandidatin eine falsche Fährte sein.

Ablöse von Karin Renner. 

Offiziell wurde noch in keinen Gremium der SPÖ darüber gesprochen. Dennoch wird intern debattiert, ob nach der Entscheidung über die Spitzenkandidatin oder den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl ein Wechsel im SPÖ-Landesregierungsteam stattfinden soll. Konkret geht es um die Funktion der Landeshauptmannstellvertreterin, die derzeit von Karin Renner ausgeübt wird.

Einige halten eine Rochade für notwendig, damit die neue Person dann als Landeshauptfrau-Stellvertreter(in) zu genug öffentlichen Auftritten kommt. Andere allerdings sehen keinen Grund, warum es zu diesem Wechsel kommen sollte. Auch aus Respekt für die Arbeit von Karin Renner. Womit das noch eine spannende parteiinterne Diskussion werden kann.

Adressen von Anglern.

Teichwirte und Angler – speziell aus dem Waldviertel – erhielten dieser Tage Post von FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl . Da begrüßt Waldhäusl den Beschluss der VP für die Tötung von 40 Fischottern. Die ÖVP haben wegen des Drängens der FPÖ eingelenkt, so Waldhäusl. Wobei diese Maßnahme angesichts der „mordenden Otter“ noch nicht genug wäre. Weniger der Inhalt sorgte nun für einen Wirbel. Vielmehr war es das Adressenmaterial, das für die Aussendung verwendet worden war.

Die Post ging gezielt an Angler, weswegen manche vermuteten, der Fischereiverband habe die Adressen weitergegeben. Fischereimeister Karl Gravogl weißt das von sich: „Das kann ich zu 1.000 Prozent sagen, dass die Adressen nicht von uns sind.“ Man habe aber bereits einige Anrufe verzeichnet, wo Aufklärung erwünscht worden wäre. Für Gottfried Waldhäusl ist die Aufregung „unnötig“. Er habe das Adressenmaterial offiziell von einer Firma, mehr sei nicht dahinter.

Offizielles Schülerparlament.

Dass die Jugend und speziell Schüler im NÖ Landtag tagen, ist eine Einrichtung, die vor allem VP-Landtagspräsident Hans Penz ein großes Anliegen ist. Umso überraschender kommt es, dass jetzt die SPÖ einen Antrag auf der Tagesordnung des Landtags platziert, der genau dieses Thema zum Inhalt hat. Man will eine gesetzliche Verankerung von Schülerparlamenten auf Landes- und Bundesebene.

Und dass sich etwa Landtage danach mit den abgestimmten Wünschen und Ideen der Schüler beschäftigen müssen. Wobei in dem Antrag speziell auf die Aktivitäten der Landesschülervertretung hingewiesen wird. Und in dieser sitzen in Niederösterreich seit einigen Wahlen nur noch Vertreter der ÖVP-nahen Schülerunion. Eine interessante politische Konstellation.