Erstellt am 23. Mai 2017, 02:22

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen der Woche 21/2017. Martin Gebhart über Zweikampf bei den NEOS & einen Nitsch-Sammler bei der FPÖ.

Martin Gebhart  |  Karl Stadler

Zweikampf bei den NEOS .

Tobias Monte rittert bei NEOS mit Indra Collini um Spitzenkandidatur bei Landtagswahl.   |  Nlk/Neos

Die Kandidatenliste der NEOS für die Landtagswahl 2018 wird im Internet entschieden. Für diese „offene Wahl“ hat sich der Landesvorstand ausgesprochen.

Um die Spitzenkandidatur rittern dabei Landessprecherin Indra Collini aus Brunn/Gebirge und Tobias Monte aus Baden. Das Spannende daran: Monte vertritt einen ganz anderen Kurs als Collini. Während die Landessprecherin eine harten Oppositionskurs gegenüber VP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner fahren will, spricht sich Monte für eine „bürgerliche Mehrheit“ gemeinsam mit Mikl-Leitner aus.

Indra Collini  |  Nlk/Neos

Falls es eine Koalition in der Landesregierung gebe, könne er sich das Amt des Bildungslandesrates vorstellen. Doch zuerst einmal muss er das Voting gewinnen.

FPÖ-Bürgermeister sammelt Nitsch .

Wer die Debatte im NÖ Landtag in der Vorwoche mitverfolgt hatte, dem war klar: FPÖ und der Künstler Hermann Nitsch passen nicht zusammen. So scharf wurde Nitsch von Gottfried Waldhäusl und Udo Landbauer attackiert. Diese Abneigung dürfte sich aber auf die FPÖ in Niederösterreich beschränken, denn im Nachbarbundesland Oberösterreich sammelt ein FPÖ-Bürgermeister sogar Nitsch-Werke: Andreas Rabl , FPÖ-Bürgermeister in der Stadt Wels. Deswegen wurde er bei seiner Amtseinführung auch von den Oberösterreichischen Nachrichten gefragt, was er zu den Nitsch-Attacken seiner Parteikollegen in NÖ sage. Rabls diplomatische Antwort: „Geschmäcker sind verschieden und Kunst ist vielfältig. Und es gibt auch Forderungen in der Partei, die ich nicht zu hundert Prozent mittrage. Wir sind in der FPÖ ja nicht geklont.“

Duell Penz gegen Krismer .

Abgesehen von der Aktuellen Stunde der FPÖ zu den Förderungen für den Künstler Hermann Nitsch war es das Duell zwischen VP-Landtagspräsident Hans Penz und Grünen-Klubobfrau Helga Krismer , das die Landtagssitzung beherrschte. Zuerst ärgerte sich Penz darüber, dass Krismer unerlaubt ein Taferl auf ihrer Sitzbank platzierte. Dann ärgerte sich Krismer, dass der Präsident ihre Forderung nach einer getrennten Abstimmung bei der Bauordnung nicht nachkam. Der Konflikt gipfelte schließlich in einem Ordnungsruf von Penz für Helga Krismer.

Schwierige Sitzung .

Nach der Neuwahldebatte und der Ankündigung von SPÖ-Kanzler Christian Kern , das freie Spiel der Kräfte im Nationalrat zuzulassen, herrschte im Hohen Haus rege Betriebsamkeit. Meist waren die Abgeordneten mehr in ihren Klubs als im Sitzungssaal.

Anton Heinzl und Johann Hell allein im Parlament.  |  privat

So kam es zu späterer Stunde vor, dass im SPÖ-Sitzungsbereich nur noch die beiden SPÖ-Nationalratsabgeordneten aus dem Bezirk St. Pölten, Anton Heinzl und Johann Hell , im Plenarsaal die Fahnen ihrer Partei hoch hielten und den Kollegen am Rednerpult noch zuhörten.