Erstellt am 11. April 2016, 12:02

von APA/Red

Mikl-Leitner übernimmt Sobotka-Ressort. Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wird am 21. April im niederösterreichischen Landtag nicht nur zur Landeshauptmann-Stellvertreterin gewählt.

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Sie wird nach Parteiangaben auch die Ressorts von Wolfgang Sobotka (ÖVP) in der NÖ Landesregierung übernehmen, der ihr als Innenminister folgt. Mikl-Leitners Zuständigkeiten in St. Pölten werden demnach Finanzen, Wohnbau und Arbeit sein.

Für ihre Wahl zur Landeshauptmann-Stellvertreterin - mit Karin Renner (SPÖ) bekleidet eine weitere Frau dieses Amt seit 24. April 2013 - benötigt die 52-Jährige mehr als 50 Prozent der Stimmen. Das ist angesichts der absoluten Mehrheit der ÖVP im NÖ Landtag (30 der 56 Sitze) jedenfalls gesichert. Die scheidende Innenministerin wird freilich auch mit Stimmen anderer Parteien rechnen dürfen.

Bereits von 2003 bis 2011 NÖ Landesrätin

So bezeichnete etwa Klubobmann Ernest Gabmann (Team Stronach) die designierte Landeshauptmann-Stellvertreterin noch am Sonntagabend in einer Aussendung als "kompetent und bürgernah". Er sei überzeugt, dass eine "gute Zusammenarbeit" möglich sein werde.

Dass Mikl-Leitner, bereits von 2003 bis 2011 NÖ Landesrätin u.a. für Europa- und Familienagenden, dann auch für Soziales, mit ihrer "Heimkehr" als "logische Nachfolgerin" von Erwin Pröll gilt, ist klar. Wann der Landeshauptmann, der am Heiligen Abend 70 wird, das Zepter tatsächlich übergibt, steht noch nicht fest. Pröll ist seit 22. Oktober 1992 im Amt.

Die nächste Landtagswahl in Niederösterreich steht im Frühjahr 2018 an. Die Volkspartei NÖ hält in der zweiten Jahreshälfte 2016 einen Landesparteitag ab.

Lopatka: Kein Interesse mehr an AAB-Obmannschaft

Mikl-Leitner (ÖVP) legt nach ihrer Rückkehr in die niederösterreichische Landespolitik auch das Amt der ÖAAB-Obfrau zurück. Wie es aus ihrem Büro hieß, wird sich die künftige Landeshauptmann-Stellvertreterin darum bemühen, im nächsten Bundesvorstand einen geschäftsführenden Obmann zu küren.

Die offizielle Übergabe erfolgt dann im Herbst bei einem Bundestag. Wer den Arbeitnehmerbund geschäftsführend leiten wird, steht noch nicht endgültig fest. Aller Voraussicht nach wird die Aufgabe aber an den Generalsekretär und oberösterreichischen Landesobmann August Wöginger übergehen.

Klubobmann Reinhold Lopatka (ÖVP), der Mikl-Leitner 2011 als einfacher Abgeordneter bei deren Kandidatur als AAB-Obfrau unterlegen war, hat mittlerweile kein Interesse mehr an der Funktion. Er halte die AAB-Obmannschaft mit dem Amt des Fraktionschefs für nicht vereinbar, da er die Interessen aller Bünde gleichermaßen vertreten müsse.

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