Erstellt am 10. Mai 2016, 05:54

von Martin Gebhart

Androsch stellt sich gegen Barbara Schwarz. SP-Landesrat spricht von einem Alleingang seiner VP-Regierungskollegin.

SPÖ-Landesrat Androsch kritisiert die Vorgangsweise von Schwarz (VP).  |  NOEN, Martin Kalchhauser

Wenn die Sozialreferenten der Bundesländer tagen, dann stellt nur NÖ gleich zwei Landesräte: Barbara Schwarz (VP) und Maurice Androsch (SP). Beide vertreten im Sozialbereich die NÖ Landesregierung, sind bei der Mindestsicherung aber nicht einer Meinung. Gegenüber der NÖN bezeichnete Androsch die Vorgangsweise von Schwarz sogar als „befremdend“.

Der Streitpunkt: Schwarz beharrt auf einer Deckelung der Mindestsicherung für Familien. Angedacht ist eine monatliche Summe von 1.500 Euro. Das ist auch die Linie ihrer Partei, wobei sie die einzige ÖVP-Vertreterin in der Sozialreferentenkonferenz ist. SPÖ-Sozialminister Alois Stöger will keine Deckelung und kündigte an, die geplante 15a-Vereinbarung zur Mindestsicherung auch ohne die Zustimmung aus NÖ in Begutachtung zu schicken. Die anderen Bundesländer wären ja auch dafür. Schwarz dazu: „Als faires Signal gegenüber unseren Arbeitenden müssen wir eine verpflichtende Begrenzung der Leistungen aus der Mindestsicherung schaffen.“

Gutachten zur Deckelung geplant

Eine Haltung, die Androsch ablehnt: „Es war schon sehr befremdend zu sehen, wie Landesrätin Schwarz einen derartigen Alleingang, ohne Rücksprache, vollzogen hat und damit eine wichtige Einigung – und acht Bundesländer sind nicht aus Jux und Tollerei bereits mit dem Bund einig – blockiert. Wir sind für eine konstruktive und lösungsorientierte Gesprächskultur immer offen, halten aber nichts von einer Blockadepolitik aus einem Justament-Standpunkt heraus.“ Man werde dies auf Regierungsebene besprechen. Er stehe zu der neuen Vereinbarung mit Minister Stöger. Zur Frage der Deckelung soll es nun ein Gutachten geben.