Erstellt am 22. März 2016, 06:24

von NÖN Redaktion

Linie nicht einheitlich. Niederösterreichs Soziallandesräte gehen mit unterschiedlichen Positionen in die Verhandlungen mit Minister.

Die Landesräte Maurice Androsch (SP) und Barbara Schwarz (VP): Beim Thema »Mindestsicherung« nicht auf einer Linie.  |  NOEN, Erich Marschik/zVg
Wenn sich Österreichs Soziallandesräte treffen, dann sitzen gleich zwei Landesregierungsmitglieder aus NÖ am Tisch: Barbara Schwarz von der ÖVP und Maurice Androsch von der SPÖ. Beim Thema „Mindestsicherung“ (BMS) vertreten sie noch dazu unterschiedliche Positionen.

Barbara Schwarz ist sich mit der Landesführung einig. Etwa bei der Deckelung des Bezuges für Familien. Schwarz: „Ich halte erneut fest, dass für Niederösterreich eine Deckelung des Mindestsicherungsbezuges keineswegs vom Tisch ist.“ Dieses Thema könne nicht „sozialromantisch“ betrachtet werden. Es gehe auch um die Fairness im Sinne der künftigen Generationen. Sie kritisiert den neuen SP-Sozialminister Alois Stöger wegen einer „unkoordinierten Vorgangsweise“ bei den Verhandlungen über die Mindestsicherung.

Maurice Androsch: Deckelung wäre ein falscher Schritt

Ganz anders sieht es Maurice Androsch. Für ihn war das Treffen im Sozialministerium „ein großer Schritt in Richtung BMS neu“. Und: „Eine Deckelung wäre, aus meiner Sicht, ohnehin ein falscher Schritt, der in erster Linie Kinder trifft.“

Für Schwarz, die einzige VP-Landesrätin in dieser Runde, jedenfalls ist es unter Alois Stöger schwieriger geworden, über die Mindestsicherung zu verhandeln. Dessen Vorgänger Hundstorfer sei flexibler gewesen.