Erstellt am 16. Mai 2017, 02:27

von Martin Gebhart

Sobotka: Keine Ablöse. Kanzler Kern hätte gerne gehabt, dass der Innenminister ausgetauscht wird. Aber kein Echo dazu in der ÖVP.

Innenminister Wolfgang Sobotka: Attacke gegen Kanzler.   |  APA

Sollte ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka in der Vorwoche abgelöst werden? Gerüchte und Spekulationen gab es einige, tatsächlich hatte es öffentlich niemand in den Mund genommen. Und auch der Innenminister selbst war damit überhaupt nicht konfrontiert worden.

In der ORF-Pressestunde war SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern darauf angesprochen worden. Ob er gemeinsam mit VP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner beim Bundespräsidenten die Ablöse des Niederösterreichers durchziehen wollte. Vor allem, weil Sobotka Kern scharf attackiert hatte. Kern antwortete eher kryptisch. Bundespräsident Van der Bellen sei damit nicht konfrontiert worden, Mitterlehner habe dafür in seiner Partei auch keine Chance gesehen.

Kolportiert wurde dann, dass die NÖ Volkspartei eine Ablöse verhindert hätte. Was die NÖ Grünen in einer Aussendung dann als gegeben darstellen. Klubobfrau Helga Krismer: „Somit trägt die ÖVP Niederösterreich die Verantwortung für das Regierungschaos und Neuwahlen.“ Allerdings: Sobotka war mit dieser Frage gar nicht konfrontiert worden. Und auch in seiner Partei verweist man bloß auf Gerüchte. „Das ist für uns nie zur Diskussion gestanden“, sagt der Sprecher der NÖ-Nationalratsabgeordneten Hans Rädler. Womit VP-Funktionäre aus NÖ aber schon konfrontiert worden waren, und zwar bereits eine Woche vor dem Rücktritt von Mitterlehner: Dass der Vizekanzler das Handtuch werfen will und dass er das einigen Personen kundgetan hatte.

Womit seine Mittwoch-Erklärung für manche doch keine so große Überraschung war.